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Trumps Vize zu Besuch
Das müssen Sie zur Münchner Sicherheitskonferenz wissen

Das müssen Sie zur Münchner Sicherheitskonferenz wissen
Polizisten bewachen schon vor Beginn der Sicherheitskonferenz den Eingang zum Tagungsort, dem Bayerischen Hof, in München. FOTO: dpa, mbk axs
München. Angela Merkel, Viktor Orban, Boris Johnson – das sind nur drei bekannte Namen auf der Teilnehmerliste der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Mittelpunkt aber wird jemand ganz anderes stehen: Mike Pence, der neue US-Vizepräsident. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu dem Treffen. Von Dana Schülbe

Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als eines der bedeutendsten Foren für Außen- und Sicherheitspolitik. Bereits zum 53. Mal findet das Treffen statt. Warum aber gilt es als so herausragend, und was wird dort in diesem Jahr besprochen? Ein Überblick.

Was ist die Münchner Sicherheitskonferenz?

Bei dem Forum, das einmal im Jahr im Bayerischen Hof in München stattfindet und rund 48 Stunden dauert, handelt es sich nicht um eine staatlich organisierte Konferenz. Daher können die Teilnehmer hier oftmals Klartext reden und nutzen die Konferenz zu vertraulichen Gesprächen am Rande. Dieses Mal, so heißt es vonseiten der Organisatoren, wird es mehr als 1000 solcher bilateralen Gespräche geben. Aber es gibt auch ein offizielles Diskussionsprogramm. Geleitet wird die Konferenz von dem früheren deutschen Botschafter in London und Washington, Wolfgang Ischinger.

Eine Interview mit Wolfgang Ischinger zur Münchner Sicherheitskonferenz finden Sie hier.

Welche Themen werden in diesem Jahr diskutiert?

Die Agenda ist lang und reicht von Gesprächen über die Zukunft der EU, des Westens und der Nato, über die Spannungen mit Russland bis hin zum immer noch ungelösten Syrien-Konflikt. Auch die Lage in der Ukraine wird eine Rolle spielen – und die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump, die im Mittelpunkt der Konferenz steht.

Wer reist aus den USA zur Sicherheitskonferenz an?

Es ist eine ganze Delegation, angeführt von Senator John McCain, zwar Republikaner, aber ein Kritiker Trumps. Daneben kommen der für Migration zuständige Heimatschutzminister John Kelly, Verteidigungsminister James Mattis, der – ebenso wie Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen – am Freitagnachmittag zum Auftakt der Konferenz vor dem Forum sprechen wird. Und nicht zuletzt Vizepräsident Mike Pence, der neben Angela Merkel am Samstag seinen großen Auftritt haben wird.

Welche Erwartungen gibt es an Mike Pence?

Es ist der erste Auftritt von Pence auf internationaler Bühne, und die Teilnehmer der Konferenz hoffen, dass er zumindest ein bisschen Licht ins Dunkel bringen wird bezüglich der Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump. In der Rede von Pence wird es voraussichtlich um Russland, den Iran, den Nahost-Konflikt, die Syrien-Krise, die EU und vielleicht sogar um Afghanistan gehen. Spannend dürfte auch das erwartete Aufeinandertreffen mit Angela Merkel sein.

Welche internationalen Gäste kommen noch zur Konferenz?

Insgesamt werden rund 30 Staats- und Regierungschefs sowie fast 80 Minister in München erwartet. Von deutscher Seite werden unter anderem die Bundeskanzlerin, Außenminister Sigmar Gabriel und die Verteidigungsministerin zugegen sein. Aus Russland wird Außenminister Sergej Lawrow erwartet, aus der Ukraine Präsident Petro Poroschenko. Weitere Namen auf der Liste: der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der neue UN-Generalsekretär Antonio Guterres und der britische Politiker Boris Johnson.

Kommen nur Politiker zu dem Treffen?

Nein, mitunter kommen auch Prominente, die sich politisch stark organisieren. "Es geht um Sicherheitspolitik", sagte eine Sprecherin der Veranstaltung. "Da sind alle eingeladen, die etwas dazu zu sagen haben." In diesem Jahr sind das unter anderem U2-Frontmann Bono und Microsoft-Mitbegründer Bill Gates.

Was weiß man über die bilateralen Treffen?

Eines betrifft die Lage in der Ukraine, Außenminister Gabriel will die Friedensbemühungen dort wieder ankurbeln und hat seine Amtskollegen aus der Ukraine (Pawlo Klimkin), Frankreich (Jean-Marc Ayrault) und Russland (Sergej Lawrow) zu einem Gespräch eingeladen. 

Wie können Nicht-Teilnehmer die Konferenz verfolgen?

Die meisten Debatten werden beim Bayerischen Rundfunk und der Deutschen Welle übertragen, die Live-Streams werden nach Angaben der Organisatoren auf der Webseite der Sicherheitskonferenz zur Verfügung gestellt. Auch über die sozialen Netzwerke wolle man live streamen, heißt es dort.

Wie steht es um die Sicherheitsmaßnahmen vor Ort?

Da zu der Konferenz mehr als 500 hochrangige Teilnehmer (zudem hunderte Journalisten) erwartet werden, sind die Sicherheitsvorkehrungen entsprechend hoch. Bis zu 4000 Polizisten werden an diesem Wochenende im Einsatz sein – auch wegen mehrerer Gegendemonstrationen. Der Tagungsort wird weiträumig abgesperrt. 

mit Agenturmaterial von dpa

 

 

 

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