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Parteitag in Nürnberg: Das sagen die NRW-Grünen zum Grundsicherung
Nürnberg (RP). Von den knapp 200 nordrhein-westfälischen Delegierten beim Bundesparteitag in Nürnberg stimmten rund zwei Drittel für die Grundsicherung (Antrag des Vorstands) und ein Drittel für das bedingungslose Grundeinkommen. Fast schien es so, als sei die Abstimmung auch eine Generationenfrage gewesen.
Die Grüne Jugend NRW sprach sich klar für das Grundeinkommen aus. "Wir hatten diesen Beschluss im Vorfeld nach einer sehr heftigen Debatte getroffen", sagt Katharina Dröge aus Köln. Schon 2005 habe sich die Grüne Jugend des Themas angenommen - eher als der Bundesvorstand. Das Ergebnis, das mit fast 60 Prozent der Stimmen zugunsten des Bundesvorstands ausging, müsse man nun hinnehmen, sagte Dröge. Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende im Landtag, verfolgte die Abstimmung als Zuschauerin aus der letzten Reihe. "Die Klarheit hat mich überrascht", sagte sie und war erfreut. NRW wollte die Grundsicherung.
Daniela Schneckenburger, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in NRW und Expertin für Sozialpolitik hatte in der Debatte als letzte das Wort für die Grundsicherung gesprochen. "Wir im Ruhrgebiet wissen genau, was es bedeutet, 20 Jahre Strukturwandel zu haben", erklärte die Dortmunderin vor der Versammlung in der Frankenhalle. Den Arbeitslosen dürfe nicht vorgeworfen werden, dass sie nicht arbeiten wollen. Den baden-württemberger Oswald Metzger, der die ganze Woche über auf Hartz-VI-Empfänger gewettert hatte, kanzelte sie ab und forderte ihn indirekt zum Partei-Austritt auf: "Reisende soll man nicht aufhalten."
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