Polizei-Einsatz in Bremen "Das war nicht die letzte Terrorwarnung"
Berlin · Die Sicherheitsbehörden schürten die Angst vor einem islamistischen Anschlag in Bremen. Doch die Hintergründe bleiben unklar. SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka sagt: Die Deutschen werden sich an solche Warnungen gewöhnen müssen.
Terrorgefahr in Bremen - Polizei sichert Innenstadt
War das martialische Auftreten der Bremer Polizei am Wochenende auf öffentlichen Plätzen und vor potenziell gefährdeten Einrichtungen übertrieben? Trotz Razzien, Autodurchsuchungen und Verhören waren die Sicherheitsbehörden nicht fündig geworden. Sicherheitskreise des Bundes sprachen gleichwohl voller Respekt von dem über die Hansestadt ausgelegten "Sicherheitsnetz". Und auch der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, verteidigte den Einsatz als "eine verhältnismäßige und notwendige Aktion".
Als am Freitag eine Bundesbehörde bestätigte, was andere Quellen ebenfalls bereits angedeutet hatten, waren bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) "alle roten Lampen angegangen": Es habe die Gefahr bestanden, dass die Bremer Salafisten-Szene in den Besitz von Waffen im großen Stil gekommen war und dass ein islamistischer Terroranschlag bevorstand. Daraufhin schickte Polizeipräsident Lutz Müller Polizisten mit schussbereiten Maschinenpistolen vor das Rathaus, den Dom, das Parlament, Synagogen und weitere Einrichtungen und forderte Verstärkung auch aus anderen Bundesländern an.
"So ein Aufgebot mit schweren Waffen haben wir in Bremen noch nie gehabt", sagte einer der eingesetzten Beamten.
Zugleich startete die Polizei intensive Durchsuchungen und Befragungen in der Salafisten-Szene. Vor wenigen Monaten war der salafistische Kultur- und Familienverein in Bremen verboten worden. 15 seiner Mitglieder sollen sich der Terrormiliz "Islamischer Staat" angeschlossen haben. Mäurer zufolge hatte der Bremer Verfassungsschutz 360 Salafisten unter Beobachtung.
Die Verantwortlichen standen unter dem Eindruck der tödlichen Schüsse, die ein fanatisierter Islamist vor wenigen Tagen in Kopenhagen auf Menschen in einem Kulturcafé und vor einer Synagoge abgegeben hatte. In Bremen wurde zunächst auch eine Absage des für Sonntag angesetzten Bundesligaspiels gegen Wolfsburg in Betracht gezogen. Die Behörden gingen dann aber davon aus, die Gefahr in den Griff zu bekommen.
Wie es zu den letztlich in die Irre führenden Waffen-Hinweisen kam, blieb unklar. Jedenfalls soll das Vorgehen der Polizei zu Verunsicherung in der Islamisten-Szene geführt haben. Als Lehre aus Bremen bleibt für Unions-Innenexperte Stephan Mayer, den Kampf gegen den Terrorismus entschieden fortzusetzen, um radikalisierten Islamisten "keinen Raum in unserem Land zu geben".
Die Behörden müssten in jedem Einzelfall die richtigen Maßnahmen treffen - wozu auch ein Vorgehen wie in Bremen gehören könne. SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka befürchtet, dass das "nicht die letzte Terrorwarnung" gewesen ist. "Wir sind in Europa erklärtes Angriffsziel des IS", erklärte Lischka.
