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Minister sieht weiterhin Notwendigkeit
De Maizière will neue Drohnen erst nach der Wahl

Die Drohnen der Militärs
Die Drohnen der Militärs FOTO: dpa, Maurizio Gambarini
Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält an der Notwendigkeit bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr fest, will vor den Wahlen aber keine Kaufentscheidung mehr auf den Weg bringen. Von Gregor Mayntz

"In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben", sagte der CDU-Politiker unserer Redaktion. Das sei mit den Regierungsfraktionen so abgestimmt.

Zugleich bezeichnete es de Maizière als legitim, die eigenen Soldaten zu schonen und den Gegner auf Abstand zu halten. "Schon Pfeil und Bogen dienten diesem Ziel", betonte der Minister. Er bleibe dabei, dass es "keinen ethischen, fachlichen und rechtlichen Unterschied bei Fragen des Waffeneinsatzes zwischen bemannten und unbemannten Luftfahrzeugen gibt".

Die Debatte in Deutschland leidet nach Ansicht des Verteidigungsministers darunter, dass von einer bestimmten Art der Anwendung von Drohnen, wie etwa durch die USA, auf das Waffensystem als solches geschlossen werde. Das sei falsch, denn in Deutschland gälten für den Einsatz aller militärischen Waffen klare Regeln.

Grundgesetz, Parlamentsbeteiligungsgesetz, Völkerrecht und Rechtskultur im Allgemeinen seien "die besten Garanten, jeglichen Missbrauch auszuschließen", versicherte de Maizière. Es werde an der Klärung vieler Fragen gearbeitet. Dazu gehört nach seinen Angaben Minister auch der ethische Aspekt. So freue er sich auf eine Diskussion mit den Militärbischöfen.

(may-/das)
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