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Bis zu 5000 Mann: Deutlich mehr Soldaten nach Afghanistan?
München/Berlin (RPO). Deutschland könnte demnächst mit einer deutlich höheren Zahl von Soldaten in Afghanistan vertreten sein. In der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen gibt es angeblich Überlegungen, das Truppenkontigent auf bis zu 5000 Mann zu erhöhen.
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Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung", die sich auf Regierungs- und Fraktionskreise bezieht, sei eine Erhöhung um 500 auf dann 4000 oder sogar mehr als 5000 Soldaten denkbar. Am Dienstag ist ein Treffen der Koalitionsspitzen von Union und SPD mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geplant, wie der Sprecher des Außenministeriums, Martin Jäger, bestätigte. Dort solle es jedoch nicht um eine Aufstockung des Mandats gehen.
"Es geht nicht darum, das bestehende Mandat zu ändern", sagte Jäger mit Blick auf das Treffen am Dienstag. Es gehe vielmehr um einen Positionsabgleich. Dies sei "üblich und sinnvoll" zwischen den Koalitionspartnern und diene einem "verständnisvollen Umgang". Dabei soll vor allen Dingen über die Geltungsdauer des kommenden Bundeswehr-Mandats in Afghanistan für die Schutzgruppe ISAF gesprochen werden, das im Oktober 2008 verlängert werden muss, wie Jäger sagte. Derzeit gibt es Überlegungen, wonach das nächste Mandat länger als zwölf Monate dauern könnte, damit es nicht unmittelbar nach der Bundestagswahl 2009 ausläuft. Auch die Entwicklungen auf dem westlichen Balkan sollen laut Jäger eine Rolle bei dem Treffen spielen.
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In der Bundesregierung und den Spitzen der Fraktionen werde eine mögliche Verlängerung des Afghanistan-Mandats befürwortet, heißt es in dem Bericht der "SZ". Als Argument nannten führende Vertreter aus Regierung und Bundestag, dass eine so wichtige Frage nicht vor der Bildung einer neuen Regierung entschieden werden dürfe oder möglicherweise noch von dem scheidenden Parlament. Im Gespräch sei eine Verlängerung von sechs, vielleicht aber auch nur von drei Monaten. Entscheidungen werden von dem Treffen am Dienstag nicht erwartet.
Mit Blick auf eine mögliche Aufstockung des Mandats sagte Jäger, darüber zu sprechen sei zu früh. Die nächsten Monate und vor allem die voraussichtlich im Juni in Paris geplante Afghanistan-Konferenz müssten abgewartet werden. Dort solle eine Bilanz des bisher Erreichten gezogen werden. "Bevor man über ein nächstes Mandat diskutiert, muss es Bewertungen geben."
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, sagte, bis zum Oktober bleibe es bei der Obergrenze von 3500 deutschen Soldaten. Es gebe auch keine Überlegungen einer territorialen Ausweitung. Jedoch würden rechtzeitig militärische Planungen für das nächste Mandat angestellt. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, es sei die feste Überzeugung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), das im Oktober auslaufende Mandat jetzt noch nicht auszugestalten.
Denkbar sei eine "Zahl mit einer Fünf am Anfang", hieß es laut "SZ" mit Blick auf eine mögliche Aufstockung. Dieses Kontingent müsse allerdings nicht ausgeschöpft werden; das Verteidigungsministerium solle aber Spielraum für neue Entsendungen haben.
Quelle: afp
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