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Umfrage: Deutsche wollen D-Mark zurück - Schröder: Kein Thema
Berlin/Frankfurt (rpo). Basta, der Kanzler hat gesprochen. Gerhard Schröder will die Diskussion um ein mögliches Aus des Euros und eine Rückkehr zur D-Mark beenden. Ein solches Szenario kommt laut Schröder nicht in Betracht.
Die Abschaffung des Euro sei keine Option, erklärte auch Schröders Sprecher Béla Anda am Freitag. Weder Schröder noch die Regierung insgesamt fürchteten oder wollten das Ende der Währungsunion. "Der Euro hat sich bewährt." Anda erteilte damit Gedankenspielen in Italien eine Absage, die alte Landeswährung Lira wieder zuzulassen.
Schröder bemüht sich darum, dass die EU-Verfassungskrise nicht ausufert und neue Gräben in Europa aufreißt. Er wandte sich gegen ein Aufnahme-Stopp für EU-Kandidaten und forderte die Einhaltung des Zeitplans zur Aufnahme Bulgariens und Rumäniens, die für 2007 vorgesehen ist.
Im Streit um die EU-Haushaltsplanung signalisierte der Kanzler Kompromissbereitschaft. Bislang weigert sich Deutschland, seine EU-Zahlungen zu erhöhen. Der EU-Gipfel Mitte Juni soll nach dem Willen der Bundesregierung den Anstoß für ein "neues Nachdenken über Europa" geben.
Der italienische Arbeitsminister Roberto Maroni nannte es denkbar, die alte italienische Währung parallel zum Euro zu erlauben. Das Mitglied der europakritischen Partei Liga Nord sagte der Zeitung "La Republica": "Der Euro ist das legitime Kind des europäischen Modells, dessen Scheitern wir mit Bedauern beobachten."
Wie viele Deutsche betrachten auch etliche Italiener den Euro als "Teuro". Für die Wiedereinführung der D-Mark sind 59 Prozent der Deutschen. 41 Prozent möchten den Euro behalten, wie eine Forsa-Umfrage für die Wirtschaftszeitung "Euro am Sonntag" ergab.
"Nationale Egoismen dürfen gerade jetzt nicht im Vordergrund stehen", sagte Schröder nach einem Treffen mit dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitzenden Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend. Deutschland sei bereit, "im Rahmen seiner materiellen Möglichkeiten einen Beitrag zu leisten".
Diese Haltung erwartet er auch von allen anderen EU-Staaten. "Keiner darf überzogene Forderungen stellen." Junckers Vorschlag, das EU-Budget von 1,0 auf 1,056 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Mitgliedstaaten anzuheben, würde für Deutschland eine Mehrbelastung von zehn Milliarden Euro im Zeitraum 2007 bis 2013 bedeuten.
Juncker kündigte nach AP-Informationen intern seinen Rücktritt für den Fall an, dass die Luxemburger wie die Franzosen und Niederländer die EU-Verfassung ablehnen.
Schröder heißt Bulgarien und Rumänien willkommen
Schröder traf sich am Freitag in Berlin mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Calin Popescu Tariceanu. Der Kanzler meinte anschließend, die durch das Ende des Kalten Krieges eröffnete Chance für ein Europa in Eintracht und Frieden müsse genutzt werden. Daher müssten die EU-Verpflichtungen gegenüber Rumänien und Bulgarien "auf Punkt und Komma" erfüllt werden. Tariceanu nannte es ungerecht, wegen innenpolitischer Probleme anderer EU-Staaten Rumänien den pünktlichen EU-Beitritt zu verwehren.
Die Bundesregierung verwahrte sich gegen Darstellungen, Europa sei nicht mehr handlungsfähig. "Die Institutionen funktionieren", betonte das Auswärtige Amt. Schröder wird sich über das weitere Vorgehen zur Beilegung der Verfassungskrise am Samstag in Berlin mit dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und am 13. Juni ebenfalls in Berlin mit dem britischen Premierminister Tony Blair abstimmen.
Quelle: ap
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