Fehlgriffe von Schulz, Gabriel und Nahles Die altehrwürdige SPD - ein Tollhaus
Berlin · Bei den Genossen spielt sich eine Tragödie epischen Ausmaßes ab: Martin Schulz: ein tragischer Fall. Sigmar Gabriel: isoliert nach einer Boshaftigkeit. Andrea Nahles: hat eine Mitschuld am Desaster. Und das Publikum staunt über die Kabale bei der SPD.
Er hat Berlin erstmal verlassen und wird vielleicht nie wieder oben im kleinen Kämmerlein des SPD-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus nächtigen. Martin Schulz hat gekämpft wie ein Löwe für eine rote Handschrift im Koalitionsvertrag mit der Union. Der SPD-Chef wollte als Außenminister und Vizekanzler der Koalition den Stempel aufdrücken. Demnächst ist er nur noch einfacher Abgeordneter. In ihren 155 Jahren hat die älteste Partei Deutschlands nur wenige derart desaströse Wochen erlebt.
Schulz schweigt am Wochenende. Dafür meldet sich seine Schwester Doris Harst via "Welt am Sonntag" zu Wort, wettert gegen die "Schlangengrube Berlin". "Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere machen ihn zum Sündenbock für alles." Ihr Bruder sei nur belogen und betrogen worden. Er habe nach der erfolgreichen Zeit als Präsident des Europaparlaments in Brüssel die Berliner Verhältnisse völlig unterschätzt.
Womöglich wird Schulz nun nicht erst nach dem SPD-Mitgliedervotum über die große Koalition den Vorsitz an Andrea Nahles abgeben, sondern bereits am Dienstag. Eigentlich wollten Nahles und Schulz gemeinsam auf sieben Regionalkonferenzen für ein Ja zur GroKo werben. Auch das steht nun zur Disposition. So wie es gerade drunter und drüber geht, fragt sich so mancher, ob der Partei nicht die von Helmut Schmidt gepredigten Sekundärtugenden wie Pflichtgefühl, Berechenbarkeit und Disziplin guttun würden.
Statt Stolz herrscht Schockstarre innerhalb der Partei vor
Statt mit stolzer Brust ob der Verbesserungen bei Pflege, Rente und Bildung, dem Erringen von Finanz-, Außen und Arbeitsministerium sowie drei weiterer Ressorts bei den 463.000 Mitgliedern um eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit CDU/CSU zu werben, herrscht Schockstarre.
Da ist zunächst der grandios gescheiterte Plan des Martin Schulz. Der sah so aus: Er gibt wegen der Debatten um seine Person und des Umfrageabsturzes auf 17 Prozent den Vorsitz nach nur knapp einem Jahr wieder ab, darf sich aber den Traum vom Außenministerium erfüllen. Scheinbar noch unwissend, welchen Proteststurm der Außenministerplan an der Basis auslösen würde, sagte er am Donnerstag der "Bild am Sonntag": "Wir sind kein Nonnenkloster, aber wie die Union miteinander umgeht, da kann man schon Mitleid bekommen." Mitleid haben nun viele mit Schulz.
Denn kurz danach kam via Medien der Frontalangriff des amtierenden Außenministers Sigmar Gabriel, einst waren beide Freunde - jetzt fühlte der sich herausgemobbt. Und es kam zur Basis-Rebellion. Denn Schulz hatte nach der Wahl klar gesagt, niemals in ein Kabinett von Angela Merkel einzutreten. Am Freitag erklärte er schriftlich den Ministerverzicht, vor allem aus seinem Landesverband Nordrhein-Westfalen gab es enormen Widerstand; die Rochade drohte das Mitgliedervotum akut zu gefährden.
Geht die am 20. Februar startende Abstimmung schief und es kommt zur Neuwahl, muss die SPD um ihre Existenz fürchten. Das Ganze lenkt den Blick ab von der nicht minder schwierigen Lage für Kanzlerin Merkel, die intern in die Kritik geraten ist, weil sie einer 20-Prozent-Partei gleich drei Schlüsselministerien überlassen hat.
Und die SPD wird mächtig sparen müssen: Ein Parteitag im Dezember, ein Sonderparteitag, der grünes Licht für die Koalitionsverhandlungen gab, im Januar. Nun der Mitgliederentscheid. Spätestens im Mai ein weiterer Sonderparteitag, der Nahles zur SPD-Chefin wählen soll. Das kann alles vier bis fünf Millionen Euro kosten. Dazu gibt es wegen des Wahlergebnisses deutlich weniger Geld aus der Parteienfinanzierung.
In ganz Europa wird das Drama aufmerksam registriert. Auch Merkel kann das nicht gefallen. Schon vor dem Start der großen Koalition wird der Eindruck einer hochfragilen Regierung erweckt. In Anlehnung an die Kunstfigur von David Bowie schreibt die italienische Zeitung "La Repubblica", Schulz sei der "Ziggy Stardust" der deutschen Politik. "Der Alien, der vor einem Jahr von Brüssel nach Berlin katapultiert wurde und wie ein Gott einer führungslosen Partei gefeiert wurde. Er wurde in tausend Stücke gerissen." Er sei der "perfekte Sündenbock" für eine Partei, die seit zehn Jahren in der Identitätskrise stecke.
Der steile Aufstieg und tiefe Fall des Martin Schulz ist Stoff fürs Theater, Stilform: Drama. Nahles und ihr neuer starker Partner Olaf Scholz, der Vizekanzler und Finanzminister werden soll, müssen sich aber fragen lassen, welche Rolle sie beim Schulz-Plan gespielt haben.
Welche Rolle haben Scholz und Nahles gespielt?
Sie unterstützten ja die Idee, dass Schulz nach dem Außenministerium greift und Sigmar Gabriel, den beliebtesten SPD-Politiker, ausbootet. Dieser machte aus seinem Herzen keine Mördergrube - und nahm sich damit wohl endgültig selbst aus dem Spiel. Vor allem das Instrumentalisieren seiner Tochter wird ihm in der Partei als Boshaftigkeit ausgelegt.
"Meine kleine Tochter Marie hat mir heute früh gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht"", hatte Gabriel am Donnerstag der Funke-Mediengruppe gesagt. Ohne diesen gegen Schulz gerichteten Satz wäre es wohl schwerer für Nahles, Gabriel auf das Abstellgleis zu schieben. "Männer, die für ihre persönlichen Machtkämpfe ihre Töchter benutzen - das ist der Zustand unserer politischen Elite in Deutschland. Erbärmlich", kommentierte "Bild".
Schulz war 44 Stunden der offizielle Bald-Außenminister. Bevor am Freitag um 14.14 Uhr die Mitteilung des Rückzugs kam. Zwischendurch war Andrea Nahles noch daheim in der Eifel und feierte Karneval. Verkleidet als Clown. Es sind wirklich tolle Tage bei der SPD.
Es stellt sich die Frage: Haben Nahles und Scholz die Stimmung völlig falsch eingeschätzt - oder ließen sie Schulz ins Verderben laufen, um das unglückselige Kapitel schmerzhaft, aber zügig zu beenden? Beide wussten schon am Abend der Bundestagswahl, dass es mit ihm kaum weitergehen kann. Trotzdem unterstützten sie sogar noch seine Wiederwahl beim Parteitag im vergangenen Dezember. Nun wurde die Schulz-Nachfolge im engen Zirkel ausgeheckt. All dies löst Unmut aus.
Hinzu kommt das Problem Gabriel. Nahles wie Scholz sind beide mit ihm durch: Als SPD-Chef zerschlug er viel Porzellan, Nahles litt als Generalsekretärin unter ihm. Schon 2016 stand es Spitz auf Knopf, dass Gabriel abgelöst wird. Doch dann heckte er den Plan aus, Vorsitz und Kanzlerkandidatur Schulz zu überlassen und selbst vom Wirtschafts- ins Außenministerium zu wechseln. Er wurde so beliebt wie nie zuvor.
Gabriels haarige Aussage macht es etwas leichter. Als Kandidaten werden jetzt unter anderem der bisherige Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley gehandelt. Via "Focus" meldet sich Gabriels Jugendfreund Burkhard Siebert, Stadrat in Goslar - er sieht beim wahrscheinlichen Abservieren Gabriels eine tragende Rolle bei Nahles. "Man hat ihn wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen."
Und die Resonanz in der Bevölkerung zu dem ganzen Chaos ist eindeutig: Rund zwei Drittel der Bürger halten die Sozialdemokraten nach einer Umfrage nicht für regierungsfähig. In einer Erhebung des Instituts Civey für das Nachrichtenportal t-online.de äußerten 67,1 Prozent der Befragten diese Ansicht. Nur 25,6 Prozent trauten den Sozialdemokraten eine Regierungsverantwortung zu - bei den SPD-Anhängern waren es mit 68,7 Prozent deutlich mehr. Groß ist auch die Skepsis bei Anhängern der CDU/CSU. 71,6 Prozent der Befragten werteten die Regierungsfähigkeit der SPD kritisch.
