Panzer vom Typ "Marder" sollen zu Beginn des neuen Jahres nach Afghanistan verlegt werden. Foto: ddp, ddp
Afghanistan, Afrika, libanesische Küste: Die Bundeswehr bleibt länger im Einsatz
Berlin (RPO). Die Einsätze der Bundeswehr in Afghanistan, am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste werden verlängert. Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen. Der Bundestag muss diesen Entscheidungen noch zustimmen. Das Bundeskabinett fasste den Beschluss bei seiner Sitzung im Rahmen der Klausur auf Schloss Meseberg.
Im einzelnen soll das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen des Isaf-Mandats mit der bisherigen Truppenstärke von 4500 Mann um ein Jahr bis Mitte Dezember nächsten Jahres verlängert werden. Möglicherweise wird die für Anfang kommenden Jahres geplante internationale Afghanistan-Konferenz eine Neumandatierung des Isaf-Eisatzes erfordern.
Auf der Konferenz, für die bislang weder Ort noch Zeitpunkt feststehen, soll die afghanische Regierung stärker bei dem Prozess in die Pflicht genommen werden, zunehmend selbst für die Sicherheit in dem Land Verantwortung zu übernehmen. Außerdem sollen Zeitspannen zum Truppenabzug beschlossen werden.
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Das wiederum könnte Veränderungen bei den Obergrenzen zur Folge haben. Dann müsste das Isaf-Mandat sowohl vom Kabinett als auch vom Bundestag neu beschlossen werden. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich schon vor dem Beschluss am Mittwoch festgelegt, dass die Obergrenze der Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan vor der Konferenz nicht verändert werden soll.
Die deutschen Truppen in Afghanistan bekommen zu Beginn des kommenden Jahres zudem Unterstützung. Die Bundeswehr schickt mindestens fünf Schützenpanzer vom Typ "Marder" ins Krisengebiet, weil sich die Sicherheitslage dort verschlechtert habe.
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Das berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung". Auch ein moderner Bergepanzer werde dem deutschen Wiederaufbauteam in Kundus zur Verfügung gestellt.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte der Schutztruppe Isaf in der vergangenen Woche versprochen, 120 Infanteristen als Verstärkung nach Kundus zu schicken. Sie werden dem Blatt zufolge zum größten Teil vom Panzergrenadierbataillon 92 in Munster in Niedersachsen gestellt.
Kampf gegen Piraten wird ausgeweitet
Der Marineeinsatz vor der afrikanischen Küste zur Eindämmung der Piraterie soll ebenfalls bis zum 15. Dezember 2010 verlängert werden. Hier soll allerdings die Truppenstärke von 800 auf 700 Personen verringert werden.
Weniger Soldaten sollen künftig auch bei dem dritten Mandat eingesetzt werden, der Unifil-Mission zur Sicherung der libanesischen Küste. Dieses Mandat will das Kabinett von 1200 auf 800 Soldaten verkleinern. Es soll bis zum 30. Juni 2010 weiter gelten.
Nicht verlängert wird dagegen der im Sommer beschlossene Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan. Zu Guttenberg hatte schon am Vortag erklärt, dass die fliegenden Radarsysteme wegen fehlender Überfluggenehmigungen von Aserbaidschan und Turkmenistan bislang noch nicht eingesetzt werden konnten. Der Einsatz war bis zum 13. Dezember befristet.
Quelle: DDP/seeg
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