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Halbzeit-Bilanz: Die Große Koalition - wer mag wen?
Berlin (RPO). Nach zwei Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit sind die persönlichen Beziehungen zwischen vielen Spitzenpolitikern von SPD und Union vertrauensvoll geworden. Einige alte Feindschaften haben dennoch überlebt.
Es war offenbar wieder an der Zeit, dass die bekanntesten schwarz-roten Freunde in der großen Koalition einschreiten. Nach Querelen um Erbschaftsteuer, Menschenrechte und Mindestlohn setzte SPD-Fraktionschef Peter Struck mit seinem „Duzfreund“ Volker Kauder (CDU) einen gemeinsamen Brief an „alle Mitglieder der Koalitionsfraktion“ auf. Darin: ein staatstragender und mit viel Harmonie-Rhetorik versehener „Wir-stehen-zusammen“-Aufruf, der ausnahmsweise auch von CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer unterschrieben wurde.
„Wir haben ein erfolgreiches Jahr hinter uns“, heißt es in dem Schreiben, das unserer Zeitung vorliegt. „Die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen ist verlässlich“. Alle Beteiligten sollten „aus differierenden Standpunkten das Gemeinsame herausfiltern“ und „entschlossen die Arbeit bis 2009“ fortsetzen.
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Aus Gegnern wurden Freunde
Große Gefühle in der großen Koalition. Dafür eignen sich Struck und Kauder ideal. Die mächtigen Freunde stehen exemplarisch für persönliche Bande zwischen Spitzenpolitikern beider Parteien. In zwei Jahren ist aus politischer Gegnerschaft, deren Protagonisten sich genüsslich mit Häme überschütteten, vielfach Eintracht geworden.
Auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) gehören dazu. Die Pioniere der schwarz-roten Bündnisse auf persönlicher Ebene lernten sich schon unter Rot-Grün kennen und schätzen. Damals arbeiteten beide Vorschläge zum Subventionsabbau aus. Nun führten sie widerstreitende Wünsche aus Union und SPD zum Kompromiss bei der Erbschaftsteuer. Bund-Länder-Themen spricht Steinbrück schon mal direkt mit Koch ab, bevor er sich mit SPD-Experten austauscht.
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Auch die Kanzlerin harmoniert mit einigen „Roten“. Das Verhältnis zum neuen Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sei „bestens“, heißt es aus Regierungskreisen. Die Kanzlerin schätze die „Geradlinigkeit und den Fleiß“ des Hamburgers. Merkel kann aber auch mit Peter Struck, den schon Helmut Kohl als seinen „Lieblings-Sozi“ bezeichnete.
Man kennt sich und duzt sich
Überraschend gut kommt der Beinahe-Geschäftsführer der Arbeitgeberverbände, CDU-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen, mit der Frontfrau der SPD-Linken, Andrea Nahles, klar. Die beiden sind heimatlich verbunden, Röttgen kommt aus dem Voreifel-Städtchen Meckenheim, Nahles’ Wahlkreisbüro steht nur 49 Kilometer weiter südlich, in Andernach. Man kennt sich. Und duzt sich.
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Harmonie allenthalben? Nicht ganz. Einige alte Feindschaften haben überlebt. Wer SPD-Parteichef Kurt Beck auf CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen anspricht, erntet grimmige Blicke. Beck hat der selbstbewussten Ministerin nie verziehen, dass sie ihr Milliardenprogramm für den Ausbau der Kinderbetreuung ohne Rücksprache mit Kabinettskollegen an die Öffentlichkeit brachte. „Wäre ich Kanzler gewesen, hätte ich sie rausgeschmissen“, soll Beck in kleiner Runde gesagt haben. Und seit der „Spiegel“ Angela Merkel mit dem Satz zitierte, Becks aufbrausende Art sei „etwas unangenehm“, gilt das Verhältnis zwischen SPD-Chef und CDU-Kanzlerin als angespannt.
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Michael Glos ist der "Kumpeltyp"
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kann wiederum Roland Koch nicht leiden. „Unerträglich“ nannte der Vize-Kanzler Kochs Äußerungen zur Außenpolitik. Kein Wunder, dass Steinmeiers Sympathie für den Koch-Intimus im Kabinett, Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU), ebenfalls begrenzt ist.
Ein Unions-Minister gilt indes als parteiübergreifend beliebt. CSU-Wirtschaftsminister Michael Glos ist der „Kumpeltyp“ der Bundesregierung. Den hat jeder gern. „Der ist witzig“, sagt einer aus der SPD. „Und ungefährlich.“
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