Die Piraten gehen unter Sagt zum Abschied leise "Error"
Meinung · Zweistellige Ergebnisse wurden der Piratenpartei einst prognostiziert, mit Applaus zogen sie in fünf Parlamente ein. Doch schon vor den Wahlen in Berlin ist klar, dass die Piraten zehn Jahre nach ihrer Gründung untergehen.
Ihren großen Aufstieg erlebten die Piraten rund um die Debatte zum Urheberschutz. Mit der Ausbreitung der sozialen Netzwerke und dem Wandel der Medienwahrnehmung im Netz hatte sich eine gefühlte Lücke zwischen den Ansprüchen und Wünschen der neuen User-Generation und den Angeboten der auf Wähler fixierten klassischen Parteien aufgetan. Die nutzten die Piraten mit frisch daherkommenden Ideen und mit einem neuen Ansatz: Ständige Rückkopplung zwischen Profis und Basis, Politik und Wählern. Liquid democracy, lautete das Stichwort, flüssige Demokratie.
Junge, optimistische Gesichter, wie die von Marina Weisband und Julia Schramm, widerlegten das Vorurteil von abgedrehten, bleichen Nerds, die vor lauter Ballerspielen und unbändiger Freude an Hacker-Attacken den Kontakt zur Realität längst verloren hatten. Die wollten mit den Mitteln der sozialen Netzwerke die politische Gesellschaft verändern.
Hasstiraden, Beleidigungsorgien, übelste Verleumdungen
"Klarmachen zum Ändern", lautete der Schlachtruf aufder Woge, der sie mit 15 Abgeordneten ins Berliner Landesparlament trug. Da machten sie mit teils klugen Vorschlägen und hartnäckiger Oppositionspolitik, etwa bei der Aufklärung des Flughafen-Bau-Debakels, auf sich aufmerksam.
Doch parallel entpuppten sich ihre Bundesparteitage als Flat für Freaks. Skurrilitäten sorgten für mehr Aufmerksamkeit als beharrliches Arbeiten an einem Programm. Zudem holte die Piraten die dunkle Seite der Netzwerke ein: Hasstiraden, Beleidigungsorgien, übelste Verleumdungen prallten ungeschützt auf die Aushängeschilder der Piraten, die es lange vermieden, sich eine professionelle Struktur zu geben.
Sie wollten ja anders sein als die Anderen, die sie in verkrusteten Strukturen gefangen wähnten. Deshalb merkten sie erst allmählich, dass ihnen die hübsch gemeinte flüssige Demokratie die eigenen Strukturen unterspülte, sobald sie sich personell verfestigten.
Piratenschiff in Schieflage
Einer nach dem anderen gab auf. Und viele versuchen nun ihr Glück in den Parteien, aus deren Ablehnung sie einst ihre Existenzberechtigung ableiteten. Berlins Fraktionschef Martin Delius ist nun bei den Linken, die Ex-Parteichefs Sebastian Nerz und Bernd Schlömer wechselten zur FDP, Piraten-Abgeordnete im Saarland und in NRW fanden bei Grünen und CDU eine neue Heimat. Und auch Marina Weisband, die frühere politische Geschäftsführerin, die seinerzeit ihre Parteifreunde vom starken Einzug in den Bundestag träumen ließ, ist heimlich und leise ausgetreten. Sie macht jetzt was mit Schulen und will dabei parteipolitisch neutral sein.
Die letzten Landtagswahlen drückten die Piraten deutlich unter die Ein-Prozent-Marke. Also dorthin, wo es auch finanziell unattraktiv wird. Die eigentlich mögliche staatliche Parteienfinanzierung konnten die Piraten ohnehin selten ausschöpfen, weil nur so viel fließt, wie eine Partei durch Mitgliedsbeiträge und Spenden selbst erwirtschaftet. Das entpuppte sich ebenfalls als Geburtsmakel: die mangelnde Zahlungsdisziplin.
Rechte wahrnehmen, Pflichten übersehen — diese oft zu beobachtenden Wellen im Netz brachten das Piratenschiff ebenfalls in Schieflage. In Berlin werden sie nächsten Sonntag voraussichtlich parlamentarisch untergehen, das Gleiche droht ihnen nächstes Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein, in NRW. Dann bleibt nur noch das Europaparlament. Wenn sie über diesen letzten Rettungsanker keine neue Strahlkraft entwickeln, keine neue Angebotsnische finden, kein neues Betriebssystem installiert bekommen, bleibt nur übrig, das ganze Projekt herunterzufahren.
Sagt zum Abschied leise "Error".
