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Europawahl 2009. Beunruhigend neben der niedrigen Wahlbeteiligung ist das Erstarken extremer und und zum Teil europafeindlicher Parteien.
Ein Überblick.
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Großbritannien
Die rechtsextreme
British National Party (BNP), in der nur Weiße zugelassen sind, wird mit mindestens einem Mandat ins Straßburger Parlament einziehen.
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Niederlande
Der
Rechtspopulist Geert Wilders, der vor allem gegen den Islam und die EU polemisiert, erreichte auf Anhieb mit seiner Partei für die Freiheit (PVV) rund 17 Prozent der Stimmen.
Die Partei wurde zweitstärkste Kraft.
Sie erhält damit vier der 25 niederländischen Parlamentssitze.
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Slowakei
Die
Nationalisten kamen mit 5,5 Punkten knapp über die Fünf-Prozent-Hürde.
Sie hatten vor allem gegen die ungarische Minderheit im Land Stimmung gemacht.
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Österreich
Die Liste des Euro-Skeptikers und EU-Kritikers
Hans-Peter Martin kam auf 17,9 Prozent. Gegenüber 2004 legte er um mehr als 3,9 Punkte zu.
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Österreich
Die rechtspopulistische FPÖ, die mit antisemitischen Sprüchen warb, kam auf 13,1 – die von ihr 2005 abgespaltene BZÖ scheiterte mit 4,7 Prozent. Für die FPÖ eher eine Enttäuschung hatten sich die Partei um Heinz Christian Strache eigentlich mehr erhofft.
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Ungarn
Die
rechtsextremistische Jobbik-Partei entsendet drei der 22 ungarischen EU-Abgeordneten.
Sie kommt auf 15 Prozent der Stimmen.
Die Partei hetzte mehrfach gegen Angehörige der Roma und hat neofaschistische Wurzeln in der "Ungarischen Garde".
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Schweden
Die Piratenpartei, die sich für stärkere Rechte der Internetnutzer und den freien Informationsaustausch im Internet einsetzt, schafft mit 7,4 Prozent den Sprung ins Parlament.
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Rumänien
Die rumänischen Rechtsextremen von der Partei Großrumäniens (PRM) ziehen wieder ins EU-Parlament ein. Wie zwei am Sonntagabend veröffentlichte Nachwahlbefragungen ergaben, können die Rechtsextremen mit rund sieben Prozent der Stimmen rechnen.
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Finnland
In Finnland zieht die nationalistische Partei
"Wahre Finnen" ins EU-Parlament ein.
