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Auflistungen des Bundestages
Diese Großspenden bekommen die Parteien

Diese Großspenden bekommen die Parteien
Ab einer Höhe von 50.000 Euro sind Spenden an Parteien meldepflichtig. FOTO: dpa, dan pzi htf jai
Berlin. Mitten im Wahlkampf haben die Grünen in Baden-Württemberg eine enorme Parteispende erhalten – von einem Unternehmer. Aber wie sieht es bezüglich der Großspenden bei den anderen Parteien aus? Und wer spendet da eigentlich? Von Dana Schülbe

300.000 Euro – so viel Geld hat ein Berliner Unternehmer nur wenige Tage vor der Wahl dem baden-württembergischen Landesverband der Grünen zukommen lassen. Es ist laut der Auflistung auf der Internetseite des Bundestages eine der höchsten Einzelspenden an Parteien der vergangenen Jahre. 

Aber auch die anderen Parteien werden von Einzelpersonen oder Unternehmen mit Spenden bedacht – wenn die Zahlen auch rückläufig sind, wie eine Aufstellung der Bundestagsverwaltung im Dezember zeigte. Ab einer Höhe von 50.000 Euro sind sie öffentlich auf der Webseite des Bundestages einsehbar, ebenso die Namen der Spender.

Schon fünf Großspenden in diesem Jahr

Für dieses Jahr sind dort schon fünf Großspenden aufgeführt. Neben der Spende für die Grünen hatte auch die CDU im Februar eine Spende erhalten – von einem Unternehmer in Höhe von 150.000 Euro. Im Januar spendete zudem die Trumpf GmbH 75.000 Euro und ein Professor 100.000 Euro an die Partei. Schon 2015 hatte die CDU – ebenso wie die FDP – die meisten Großspenden erhalten.

Im Januar 2016 taucht aber auch noch eine andere Partei in der Auflistung auf – nämlich der Südschleswigsche Wählerverband, die Regionalpartei in Schleswig Holstein. Die kleine Partei erhielt 118.518 Euro. Als Spender eingetragen ist der Südschleswig-Ausschuss/ Unterrichtsministerium in Kopenhagen. Laut Bundestag handele es sich um eine traditionelle Zuwendung des Staates Dänemark an die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein.

Höchste Einzelspende 2015 ging an MLPD

2015 belief sich die Summe der meldepflichtigen Spenden laut Bundestagsverwaltung auf 1,12 Millionen Euro. Die größte Einzelspende hatte damals die linke MLPD von einem Mann aus Oberhausen erhalten – und zwar 252.400 Euro (2014 spendete eine Frau aus Duisburg 75.000 Euro). Noch höher lag nur eine Zuwendung an die CSU, die allerdings von einem Verband kam.

358.000 Euro hatte der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie im Dezemberg 2015 an die Christsozialen gespendet. Blickt man auf die vergangenen Jahre zurück, dann taucht der Verband immer wieder als Großspender der CSU auf. Im Wahljahr 2013 gab der Verband im Oktober sogar 565.000 Euro.

Auch Südwestmetall, der Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg ist laut der Auflistung regelmäßiger Großspender – und das nicht nur für eine Partei, sondern für CDU, SPD, FDP und Grüne. Unterschiede gibt es nur bei der Summe. So erhielt die CDU im vergangenen Dezember 150.000 Euro, die Grünen 110.000 Euro, die FDP 100.000 Euro, die SPD dagegen lediglich 60.000 Euro.

Daimler AG, Evonik, Trumpf

Ähnlich hielt es auch Evonik in den vergangenen beiden Jahren. Das Unternehmen spendete sowohl an die CDU als auch an die SPD. Während die Christdemokraten 2015 mehr Geld als die Sozialdemokraten erhielten, verhielt sich das im Jahr 2014 umgekehrt. Auch die Daimler AG spendet 2014 und 2015 – und zwar in gleicher Höhe – an die beiden Parteien.

Die Trumpf GmbH spendete dagegen sowohl in diesem als auch im vergangenen Jahr nur an die CDU, und die Firma R & W Industriebeteiligungen 2015 und 2014 nur an die FDP.

Die meisten Einzelspenden erhielt in den vergangenen zwei Jahren und den ersten Monaten 2016 die CDU. 

 

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