Regierungsbildung Diese Minister schickt die SPD ins Groko-Kabinett
Berlin · Die SPD-Ministerriege ist komplett: Andrea Nahles und Olaf Scholz präsentierten am Freitag die Namen der Politiker und Politikerinnen, die in das Kabinett der neuen großen Koalition gehen werden. Wir geben einen Überblick.
Die designierte SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles und der zukünftige Vizekanzler und kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz stellten die Namen der SPD-Minister am Freitag im Willy-Brandt-Haus vor.
Bekannt war bereits, dass Heiko Maas neuer Außenminister werden soll. Er beerbt Sigmar Gabriel in diesem Amt. Maas vor zuvor Justizminister. Nahles betonte bei der Vorstellung seine "Standfestigkeit" und "klare Haltung".
Das ist das Kabinett der Ampel-Koalition um Olaf Scholz
Auf Maas folgt die bisherige Familienministerin Katarina Barley. Sie ist Juristin und hat bereits als Richterin gearbeitet, wie Scholz hervorhob.
Als Neuentdeckung gilt die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey. Sie wird neue Familienministerin. Wäre Neukölln eine eigenständige Stadt, wäre Neukölln unter den 20 größten Städten Deutschlands, sagte Scholz.
Aus dem SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen kommt Svenja Schulze ins Bundeskabinett. Sie wird Bundesministerin für Umwelt und folgt Barbara Hendricks, die ebenfalls aus NRW kommt. Schulze war bis zur Landtagswahl 2017 Wissenschaftsministerin.
Vizekanzler und Finanzminister wird - wie erwartet - der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz. Bislang ist er Erster Bürgermeister in Hamburg. Er sei einer der profiliertesten Finanzpolitiker Deutschlands, sagte Nahles über Scholz. Er soll als Vizekanzler die Koordination der SPD-Minister übernehmen. Wer ihm in Hamburg nachfolgt, ist noch unklar. Darüber will der Vorstand der Hamburger SPD am Freitagnachmittag beraten.
Bundesminister für Arbeit und Soziales wird der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Er kommt aus dem Landesverband Niedersachsen, aus dem zum Beispiel auch Sigmar Gabriel kommt.
Die SPD ernennt außerdem zwei Staatsminister: Staatsminister im Auswärtigen Amt bleibt Michael Roth, die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering wird Staatsministerin für internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt. Die 37 Jahre alte Müntefering stammt aus der Ruhrgebietsstadt Herne und war bislang Bundestagsfraktionssprecherin für Kultur und Medien. Sie ist die Ehefrau des früheren SPD-Chefs Franz Müntefering.
Die Ministerriege besteht gleichermaßen aus je drei Männern und Frauen. Dank sagte Scholz den scheidenden Ministern Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Brigitte Zypries.
CDU und CSU haben die Minister aus ihren Reihen bereits benannt. Am Mittwoch kommender Woche sollen die neuen Minister vereidigt werden.
