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Thüringen: Dieter Althaus tritt zurück
Erfurt (RPO). Vier Tage nach der schweren Schlappe der thüringischen CDU bei der Landtagswahl hat Ministerpräsident Dieter Althaus alle Ämter aufgegeben. Dies erklärte Althaus auf der Internetseite seiner Staatskanzlei in einer knappen Pressemitteilung. Die CDU war bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag um fast zwölf Prozentpunkte auf 31 Prozent abgestürzt.
"Mit sofortiger Wirkung trete ich als Ministerpräsident des Freistaats Thüringen und als Landesvorsitzender der CDU Thüringen zurück", lautet der Originaltext auf der Website. Weitere Erklärungen gab Althaus zunächst nicht ab.
Althaus war nach dramatischen Verlusten der CDU bei der Landtagswahl massiv in die Kritik geraten und sogar aus der eigenen Partei zum Rücktritt aufgefordert worden.
Womöglich wollte Althaus mit seiner Entscheidung den Weg für eine schwarz-rote Koalition freimachen. Führende SPD-Politiker hatten einen Rücktritt von Althaus zur Bedingung für eine Zusammenarbeit gemacht. Beide Parteien treffen sich am Samstag zu einem Sondierungsgespräch. Einen Tag vorher beraten die Sozialdemokraten mit der Linken über eine mögliche Regierungskoalition.
Mohring und Lieberknecht mögliche Nachfolger
Auch innerhalb der eigenen Partei wuchs der Druck auf den Ministerpräsidenten. So empfahl der CDU-Landtagsabgeordnete Günter Grüner wie schon vor ihm das christdemokratische Bundestagsmitglied Vera Lengsfeld einen Rückzug des Landeschefs, um die Bildung einer neuen Regierung zu vereinfachen.
Auch das langjährige CDU-Parteimitglied Michael Brychcy, inzwischen Präsident des thüringischen Städte- und Gemeindebunds, sagte, Althaus solle sich nach den zweistelligen Verlusten der CDU zurückziehen.
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Noch am Mittwoch allerdings hatte unter anderem CDU-Fraktionschef Mike Mohring dem mit Rücktrittsforderungen konfrontierten Althaus den Rücken gestärkt. Althaus genieße im Landesvorstand und in der Landtagsfraktion einstimmig die Unterstützung seiner Partei. Weder SPD-Landeschef Christoph Matschie noch Linke-Spitzenkandidat Ramelow könnten das Amt des Ministerpräsidenten ausfüllen.
Auch die Bundes-CDU hatte Althaus den Rücken gestärkt: Generalsekretär Ronald Pofalla sagte am Mittwoch in Berlin, er sehe in Thüringen keine innerparteiliche Diskussion über die Rolle von Althaus.
Althaus gilt als Vertrauter der Kanzlerin
Als mögliche Nachfolger auf dem Posten des Ministerpräsidenten werden nun Fraktionschef Mohring und die bisherige Sozialministerin Christiane Lieberknecht gehandelt.
Althaus gilt als Vertrauter von CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel. Er führte sechs Jahre die Regierungsgeschäfte in Thüringen. Der CDU-Politiker war trotz eines schweren Skiunfalls am Neujahrstag, bei dem eine 41-Jährige Frau ums Leben gekommen war, im April wieder auf die politische Bühne zurückgekehrt.
Quelle: csi/asl
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