Experte zur Nachwahl: "Dresden entscheidet nicht alles"
Berlin (rp). Der Tod einer sächsischen NPD-Kandidatin wird die Bekanntgabe des amtlichen Ergebnisses der Bundestagswahl wohl um zwei Wochen verzögern. Sachsens Landeswahlleiterin hat für die 219.000 Wahlberechtigten im Kreis Dresden eine Nachwahl angeordnet. Voraussichtlich soll dort der Urnengang am 2. Oktober stattfinden.
Für eine Nachnominierung zum 18. September sind die Fristen zu kurz.„Die Nachwahl in Dresden könnte bei einem knappen Ausgang am 18. September von entscheidender Bedeutung sein“, sagte Bundeswahlleiter Johann Hahlen. Es sei nicht auszuschließen, dass sich dadurch das Gesamtergebnis verändere. Sollte der Wahlausgang so knapp sein, dass in Dresden entschieden wird, ob CDU und FDP eine Koalition bilden können, müsste der Wahlkampf dort in eine zwar lokale, aber harte Verlängerung gehen.
Der Wahlrechtsexperte der SPD, Dieter Wiefelspütz, rechnet nicht damit, dass Dresden alles entscheidet: „Jeder Wahlkreis ist wichtig. Aber ich sehe keine relevante Änderung in unseren Zeitplänen“, sagte er unserer Zeitung. Es dauere ohnehin vier bis sechs Wochen, bis der Kanzler gewählt werde.
Die Linkspartei erwägt rechtliche Schritte gegen die Verschiebung in dem Dresdener Wahlkreis. Dort tritt ihre junge sächsische Spitzenkandidatin Katja Kipping an, die in vielen TV-Talkshows auftritt und nach Ansicht ihrer Partei Aussicht auf ein Direktmandat hat. Sollte sie schon über die Liste in den Bundestag einziehen, verringert sich nach Ansicht der Linkspartei die Chance, auch ein Direktmandat zu erwerben.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass eine Klage aussichtslos wäre“, sagte Wiefels-pütz. Zu dem Verfahren der Nachwahl eines Kreises gebe es keine intelligente Alternative. „Wir können nicht die Bundestagswahl insgesamt verschieben.“
Quelle: Rheinische Post
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