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Foto: ddp, ddp
Schneiderhan vs. Guttenberg: Duell um Ehre und Karriere
Berlin (RPO). Persönliche Angriffe und Lügen-Vorwürfe: Die Kundus-Affäre wird zunehmend zu einer Fehde zwischen Verteidigungsminister zu Guttenberg und dem ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhan. Der eine sieht sich in seiner Ehre gekränkt, der andere fürchtet um sein Amt. Jetzt ist Schneiderhans Kündigungsschreiben aufgetaucht.
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Hat der entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, Akten unterschlagen? Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg behauptet dies - und bricht damit einen handfesten Streit vom Zaun. Nun ist das Rücktrittsgesuch von Schneiderhan aufgetaucht. Offenbar hat Deutschlands seinerzeit oberster Soldat dem Minister nicht das komplette Informationsmaterial zum Luftangriff nahe Kundus zur Verfügung gestellt. Der "Stern" berichtete am Donnerstag über die Erklärung Schneiderhans vom 25. November.
Darin heiße es: "Sehr geehrter Herr Minister, Sie haben Ihre Erklärung vom 6.11.09 zum Luft-Boden-Einsatz in Kundus auf der Grundlage des Abschlussberichtes Com-Isaf abgegeben. Andere Zwischenberichte, Berichte und Meldungen wurden Ihnen nicht vorgelegt. Dafür übernehme ich die Verantwortung. Deshalb bitte ich Sie, mich von meinen Dienstpflichten zu entbinden und in den Ruhestand zu versetzen."
Guttenberg hatte am 6. November den Angriff auf die Tanklastzüge, bei dem bis zu 142 Menschen starben oder verletzt wurden, als militärisch "angemessen" bezeichnet und sich dabei auf das Abschlussdokument Com-Isaf berufen. Später korrigierte er sich aber mit dem Argument, ihm seien relevante Berichte vorenthalten worden.
Vorwurf der Lüge
In der Wochenzeitung "Die Zeit" bezichtigte Schneiderhan Guttenberg daraufhin der Lüge und bezeichnete seine Aussagen als "ehrenrührig". Er habe nicht vorsätzlich gehandelt. Der in der Kritik stehende Minister selbst wies die Vorwürfe im Bundestag am Mittwoch zurück. Jetzt steht Wort gegen Wort, Mann gegen Mann.
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Tatsächlich gibt es mehrere Berichte zum dem Bombardement der beiden Tanklaster Anfang September. Guttenberg wurde nach übereinstimmenden Medienberichten - und wie von Schneiderhan geschrieben - der Abschlussbericht am 06.11. vorgelegt.
Dieses Com-Isaf genannte Dokument wurde von der Nato in Verantwortung des Isaf-Kommandeurs Stanley McChrystal erstellt. Nach Angaben des "Spiegel" drückt die Untersuchungskommission darin deutliche Zweifel an der militärischen Angemessenheit des Luftangriffs aus.
In dem Bericht seien zudem alle wesentlichen Informationen verarbeitet worden, sagte Schneiderhan. Dieser habe Guttenberg zu Amtsantritt vorgelegen, ebenso ein Bericht des Internationalen Roten Kreuzes. Er und Wichert hätten Guttenberg dann am 25. November auf Nachfrage noch auf vier weitere Berichte hingewiesen.
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Andere Dokumente wie der Feldjäger-Bericht vom 09. September, der unserer Redaktion vorliegt, hätten ebenfalls Fragen an der Verhältnismäßigkeit der Aktion aufgeworfen. Warum hat sich Guttenberg also so früh hinter Oberst Klein gestellt? Schneiderhan hat eine Erklärung: "Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt."
Kritik aus Opposition
SPD-Vize Olaf Scholz warf zu Guttenberg unterdessen vor, den Bundestag getäuscht zu haben, als er erklärte, nicht umfassend über den Luftangriff informiert worden zu sein. Guttenberg habe den Luftschlag Anfang November als militärisch angemessen bezeichnet, als ihm bereits ein Bericht mit allen Informationen vorgelegen habe, die er jetzt als Begründung für seine gegenteilige Schlussfolgerung heranziehe. Für diesen Meinungswechsel habe Guttenberg keine neuen Tatsachen mitgeteilt, erklärte Scholz dem "Hamburger Abendblatt".
Es gehe nicht, "nur weil man in der Öffentlichkeit gut aussehen will, man zum Beispiel einen hochverdienten General einfach rausschmeißt und dabei die Unwahrheit sagt", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Donnerstag im ZDF.
Im kommenden Jahr dürfte es in der Causa Kundus Aufklärung geben. Dann wird der parlamentarische Untersuchungsausschuss, erst am Mittwoch konstituiert, die ersten Zeugen befragen. Die Kanzlerin, Guttenberg und Schneiderhan sollen auch geladen werden.
Mit Agenturmaterial.
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