Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Fall Kurnaz: Durfte Joschka Fischer nichts erfahren?
Leipzig (RPO). Der "Fall Kurnaz" bleibt undurchsichtig. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen deutsche Behörden das damals vom Grünen Joschka Fischer geleitete Außenministerium absichtlich nicht über den Fall unterrichtet haben. Zudem sollen Geheimdienste Kurnaz bereits früh als harmlos eingestuft haben.
Mehr zum Thema
Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" ergibt sich das aus vertraulichen Regierungsunterlagen. Insbesondere im Umfeld der Vernehmung von Kurnaz in Guantanamo am 23. und 24. September 2002 durch Vertreter von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und CIA "entstand der Eindruck, als ob die uns bewusst draußen haben wollen", zitiert das Blatt einen damals zuständigen deutschen Diplomaten. So sei am 9. Juli 2002 in der "Präsidentenrunde", der Sicherheitsdienst-Besprechung mit Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD), entschieden worden, das Auswärtige Amt in keiner Weise in die bevorstehende Vernehmung des Deutsch-Türken einzubeziehen.
Die US-Sicherheitsbehörden hätten am 25. Juli 2002 dem Bundesnachrichtendienst schriftlich mitgeteilt, dass das Bundesaußenministerium eine diplomatische Note an die US-Botschaft in Berlin senden müsse, um Interesse an einem Besuch deutscher Stellen in Guantanamo bei Kurnaz zu bekunden.
"Eine entsprechende Unterrichtung des Außenministeriums ist nicht erfolgt", bekannte das Kanzleramt dem Blatt zufolge in einer späteren internen Aufstellung. Offenbar habe man das eigene Auswärtige Amt teilweise im Nebel stochern lassen.
Dienste stuften Kurnaz als harmlos ein
Kurnaz sei zudem sowohl vom BND als auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz als harmlos eingestuft worden. Das berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf deutsche Geheimdienstunterlagen. Beide Dienste seien übereinstimmend zu der Ansicht gelangt, dass "keine Hinweise dafür vorliegen, dass sich Kurnaz in Afghanistan, insbesondere in einem Ausbildungslager, aufgehalten hat".
"Weiterhin deutet nach bisherigem Erkenntnisstand auch nichts auf Kontakte zu Taliban- oder Al Qaida-Strukturen hin", heiße es in einem Schreiben von Verfassungsschutz-Vizechef Fritsch, das am 29. Oktober 2002 im Bundesinnenministerium eingegangen sei.
Quelle: afp
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
