Wie oft telefonierten Oppermann und Ziercke? Edathy-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oppermann
Hamburg · Der Edathy-Prozess ist eingestellt, doch die politische Affäre geht weiter: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann könnte einem Medienbericht zufolge durch Dokumente des Bundeskriminalamts (BKA) im Fall Edathy in Bedrängnis geraten.
In Entwürfen zu internen Chronologien zur Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy seien zwei Telefonate zwischen Oppermann und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke dokumentiert, berichtete der "Spiegel" am Samstag. In späteren Versionen seien die Hinweise auf die Anrufe von Mitarbeitern aus dem BKA gelöscht worden.
Oppermann und Ziercke haben angegeben, nur einmal in der Sache telefoniert zu haben - am 17. Oktober 2013. Die in den Dokumenten erwähnten Gespräche beziehen sich laut "Spiegel" allerdings auf den 15. Oktober 2013 und den 13. Februar 2014. Am 15. Oktober 2013 hatte BKA-Chef Ziercke erfahren, dass der Name Edathy auf der Kundenliste eines weltweiten Internetanbieters von Kinderpornografie steht.
"Es häufen sich die Anhaltspunkte, dass Ziercke und Oppermann nicht nur einmal miteinander telefoniert haben", sagte die grüne Ausschuss-Obfrau Irene Mihalic dem Nachrichtenmagazin. "Wenn sich diese bestätigen würden, müssten wir klären, welche Motive sie hatten, Teile ihrer Kommunikation zu verschweigen." Ziercke ist im zweiten Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy noch im März erneut als Zeuge geladen.
Oppermann hatte bereits im Februar dem Untersuchungsausschuss des Bundestages sein Schriftverkehr zum Fall Edathy vorgelegt. Auch Oppermanns Büroleiter und die erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Christine Lambrecht, legten ihren Schriftverkehr offen.
Ein Strafprozess gegen Edathy wegen des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials war Anfang März nach einem Geständnis und mit Zustimmung aller Beteiligten gegen eine Geldauflage in Höhe von 5000 Euro eingestellt worden. Die SPD-Spitze fordert einen Austritt Edathys aus der Partei und will einen Ausschluss vorantreiben.
