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AfD-Politiker
Empörung über Höckes Holocaust-Rede

Empörung über Holocaust-Rede von AfD-Politiker Björn Höcke
Björn Höcke im Februar 2016 bei einer Rede. FOTO: ap, JM
Berlin. Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit neuen Provokationen zum Völkermord an den Juden einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Die SPD sieht Höcke und sein Umfeld nun als Fall für den Verfassungsschutz. Von Gregor Mayntz

Wenige Stunden nach Verkündung der NPD-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes hatte Höcke in Dresden in einer öffentlichen Rede zu einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad" aufgerufen. Er kritisierte, dass die "deutsche Geschichte mies und lächerlich gemacht" werde.

In diesem Zusammenhang fiel der Satz, die Deutschen seien "das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat". Nach den ersten Strafanzeigen und Protesten gegen ihn stellte er sich gegen die Interpretation, er habe das Holocaust-Mahnmal eine Schande genannt, vielmehr sei für ihn der Holocaust eine Schande.

Vizekanzler Sigmar Gabriel zeigte sich nach dem Nachhören der Rede entsetzt. "Höcke verachtet das Deutschland, auf das ich stolz bin", sagte Gabriel. Niemals dürfe die Demagogie Höckes unwidersprochen bleiben. Für die AfD-Vorsitzende Frauke Petry ist Höcke mit seinen "Alleingängen und ständigen Querschüssen zu einer Belastung für die Partei geworden". Auch NRW-AfD-Chef Marcus Pretzell distanzierte sich von Höcke, AfD-Vize Alexander Gauland äußerte dagegen Verständnis für Höcke.

SPD-Innenexperte Burkhard Lischka forderte den Verfassungsschutz auf, jene Teile der AfD endlich ins Visier zu nehmen "die "offen völkisch-nationalistisches Gedankengut vertreten". Der Verfassungsschutz habe auch Teile der Linkspartei beobachtet und müsse dem Vorwurf begegnen, auf dem rechten Auge blind zu sein. Die Rede von Höcke zeige, "mit welcher Wucht sich Teile der AfD radikalisieren".

(may-)
 
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