Energiepolitk Experten halten schnellen Kohleausstieg für verfassungskonform

Berlin · Unter bestimmten Voraussetzungen ist die schnelle Abschaltung von Kohlekraftwerken einem Gutachten zufolge verfassungsrechtlich auch ohne Kompensation für die Betreiber möglich.

 Das Steinkohle-Kraftwerk in Datteln (Archivbild).

Das Steinkohle-Kraftwerk in Datteln (Archivbild).

Foto: dpa

Wie der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, heißt es in dem Gutachten im Auftrag der Berliner Denkfabrik Agora Energiewende: "Ein Gesetz zum Kohleausstieg analog zum Atomausstiegsgesetz ist verfassungskonform darstellbar." Voraussetzung sei eine Betriebsdauer der Kraftwerke von rund 25 Jahren, nach der die Meiler wirtschaftlich abgeschrieben sind.

Die Studie untersucht dem Bericht zufolge die Möglichkeiten für eine neue Regierung, die Klimaziele zu erreichen. Derzeit droht Deutschland die Selbstverpflichtung von 40 Prozent weniger Treibhausgasausstoß bis 2020 im Vergleich zum Jahr 1990 zu verfehlen. Die Klimapolitik ist einer der zentralen Streitpunkte bei den Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition.

(felt)
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