| 16.43 Uhr

Minister Dirk Niebel
Entwicklungshilfe muss bis 2015 steigen

Dirk Niebel - ein Fallschirmjäger als Entwicklungshelfer
Dirk Niebel - ein Fallschirmjäger als Entwicklungshelfer FOTO: ddp
Berlin (RPO). Die Bundesregierung hält ausdrücklich an ihrem Ziel fest, bis 2015 eine Quote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe zu erzielen. Anderslautenden Medienberichten widersprach am Montag das Entwicklungsministerium in Berlin. Minister Dirk Niebel (FDP) rücke von diesem Ziel "in keiner Weise ab", sagte eine Sprecherin.

Trotz angespannter Haushaltslage habe die Regierung in ihrem Haushaltsentwurf auch für 2010 eine erhebliche Steigerung der Mittel für das Ministerium vorgesehen. Der Entwicklungshaushalt liegt in diesem Jahr bei 6,1 Milliarden Euro. Gleichzeitig müsse jedoch die Entwicklungszusammenarbeit weiter verbessert werden, sagte die Sprecherin. Eine Steigerung der Mittel sei den Steuerzahlern nur zu vermitteln, wenn nachweisbare Wirkungen in den Partnerländern erzielt würden.

Neue Strukturen

Die deutsche Entwicklungshilfe soll nach dem Willen von Niebel eine neue Struktur bekommen. Eine Sprecherin von Niebel bestätigte am Montag in Berlin, dass die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) mit dem Deutschen Entwicklungsdienst (DED) und der Bildungsagentur Inwent verschmolzen werden sollen. Bis Ostern solle dem Kabinett ein Vorschlag gemacht werden. Die Sprecherin verwies darauf, dass sich Union und FDP auf die Zusammenführung im Koalitionsvertrag verständigt hätten.

Der Vorsitzende der Entwicklungshilfeorganisation "Grünhelme", Rupert Neudeck, findet die Fusion richtig. "Im Bereich der Organisationen ist ein ungeheurer Wildwuchs entstanden", sagte Neudeck dem "Kölner Stadtanzeiger". Mit der Zusammenlegung müsse eine Verschlankung der Strukturen und eine stärkere Kontrolle durch das Ministerium einhergehen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" soll mit der Fusion die GTZ mit derzeit 13 000 Mitarbeitern stärker an das Ministerium angebunden werden. Einige hundert Stellen und eine Millionensumme an Kosten sollen eingespart werden.

(apd/felt)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Minister Dirk Niebel: Entwicklungshilfe muss bis 2015 steigen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.