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Erika Steinbach
"Ich trete nicht zurück"

Hintergrund: Erika Steinbach im Kurzportrait
Hintergrund: Erika Steinbach im Kurzportrait FOTO: ddp
Berlin. Weil sie die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin indirekt mit einer Diktatur gleichsetzt, steht die CDU-Abgeordnete Steinbach in der eigenen Partei unter Druck. Einen freiwilligen Rückzug lehnt sie allerdings ab.

Trotz anhaltender Kritik an ihren Äußerungen zur Flüchtlingspolitik will die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach Fraktionssprecherin für Menschenrechte bleiben. "Ich trete nicht zurück", versicherte sie am Dienstag vor Beginn einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion in Berlin. Trotzdem scheint ihre Zukunft als menschenrechtspolitische Sprecherin offen.

Auf die Frage, ob Steinbach ihr Amt als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe behalten werde, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Dienstag in Berlin: "Das müssen wir mal sehen."

Steinbach hatte am Sonntagabend in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. "Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur", schrieb sie.

Grosse-Brömer sagte: "Dieses Vorgehen als Diktatur zu bezeichnen, ist für mich inakzeptabel." Steinbach habe mehrfach sachlich und begrifflich falsch gelegen.

Die langjährige Bundestags-Abgeordnete fungiert in der CDU/CSU-Fraktion seit mehr als zehn Jahren als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Doch bereits vor gut zwei Wochen sorgte sie mit einem Foto zur Flüchtlingskrise für einen Sturm der Entrüstung. Das Bild zeigt ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen. Darüber steht: "Deutschland 2030", darunter die verwunderte Frage "Woher kommst du denn?".

(gol/felt/dpa)
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