Persönlich Erika Steinbach kehrt der CDU den Rücken
Berlin · Mit lautem Getöse hat sich die streitbare Konservative Erika Steinbach aus der CDU verabschiedet. Ihr Bundestagsmandat will sie bis zum Ende der Wahlperiode behalten.
Erika Steinbach im Kurzportrait
Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen verschickte am Sonntag eine fünfseitige harsche Erklärung, in der sie ihren Schritt begründete. Sie wirft der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel mehrfachen Rechtsbruch vor: bei der Eurorettung, beim Ausstieg aus der Atomenergie und in der Flüchtlingskrise. Die CDU habe alles dafür getan, ihr konservatives Element "erst selbst zu stigmatisieren und durch reale Politik Schritt um Schritt zu marginalisieren", schreibt Steinbach in ihrer Erklärung.
Die 73-Jährige, die zuletzt menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion war, zählte zum konservativen Flügel der CDU. Ihre politische Sozialisation erfuhr sie in der hessischen CDU, die von ausgewiesenen Konservativen wie Alfred Dregger, Walter Wallmann und dem heutigen AfD-Vize-Vorsitzenden Alexander Gauland geprägt wurde. In ihrer Austrittserklärung wünschte sie der AfD den Einzug in den Bundestag.
Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach, der selbst oft Kritik an der von Merkel geprägten CDU übt, zeigte sich von Steinbachs Schritt "überrascht". "Ich habe sie immer als aufrechte, streitbare Demokratin kennengelernt, die für ihre Überzeugungen gekämpft hat." Bosbach verwies darauf, dass Steinbach viel Anerkennung und Respekt in der Fraktion gehabt habe. "Sie hat sich oft durchgesetzt. Das Dokumentationszentrum als Mahnung gegen Flucht und Vertreibung hätte es ohne ihr Engagement nie gegeben."
Steinbach fiel aber auch immer wieder durch Provokationen auf. In den vergangenen Jahren verbreitete die studierte Informatikerin diese am liebsten über den Kurznachrichtendienst Twitter. So charakterisierte sie die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin mit den Worten: "Wie in einer Diktatur".
