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Teppich-Affäre Ermittler prüfen Anfangsverdacht gegen Niebel
Berlin (RPO). Die Berliner Staatsanwaltschaft hat sich in der Teppich-Affäre eingeschaltet: Die Behörde prüfe einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP), sagte ein Sprecher.
"Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt", sagte Christine Kolodzeiski, Sprecherin vom Hauptzollamt am Frankfurter Flughafen dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Vorabbericht.
Dienstreise nach Afghanistan
Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Niebel einen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort hatte sein Fahrer den Teppich am Rollfeld entgegengenommen und nicht beim Zoll deklariert.
Niebel hat bereits Reue gezeigt: "Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe." Niebel zeigte sich aber zugleich optimistisch, die Affäre rasch hinter sich zu bringen. "Durch meinen Antrag auf Nachverzollung wird die ganze Angelegenheit beglichen", sagte er dem Magazin "Focus".
Quelle: APD
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