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Einigung soll im Laufe des Abends kommen: Erste Annäherung bei Atom-Gipfel
Berlin (RPO). Beim Koalitionsgipfel zur Zukunft der Atomkraft in Deutschland hat sich am Sonntag eine Annäherung bei verschiedenen Streitpunkten abgezeichnet.
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In Fragen der Sicherheit der Atommeiler, der Ausgestaltung der Steuerbelastung für die Konzerne und der Berechnung der Laufzeitverlängerung seien zwar noch einige Details zu klären, verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Es sei aber die feste Absicht aller Beteiligten, noch im Laufe des Abends zu einer Einigung zu kommen. "Jede Stunde bringt einen Fortschritt, aber wir sind noch lange nicht am Ende", hieß es.
Den Angaben zufolge trugen die mit den rechtlichen Fragen der Laufzeitverlängerung befassten Ministerien "eine gemeinsame Meinung" vor. Das Innen- und das Justizministerium waren zuvor damit beauftragt worden, Gutachten zu der Frage zu erarbeiten, inwieweit der Bundesrat über eine mögliche Laufzeitverlängerung mitentscheiden müsste.
An dem Treffen auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahmen neben den zuständigen Ministern die Partei- und Fraktionschefs der Regierungsparteien teil. Merkel beriet am Vormittag zunächst mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU). Am frühen Nachmittag kamen die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der schwarz-gelben Koalition dazu.
Umstritten ist in der Koalition vor allem die Frage der Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke: Während Brüderle eine Verlängerung von zwölf bis 20 Jahren anvisiert, hat sich Röttgen für eine moderate Laufzeitverlängerung ausgesprochen. Merkel hatte zuletzt eine Verlängerung zwischen zehn und 15 Jahren als energiepolitisch vernünftig bezeichnet.
Quelle: AFP/das
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