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Schwarz-rote Koalition in Thüringen?: Erste Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU
Erfurt (RPO). Am Samstag trafen sich CDU und SPD zu einem einstündigen Sondierungsgespräch zu einer möglichen gemeinsamen Regierungsbildung. Eine Woche nach der Landtagswahl in Thüringen verständigten sich die Parteien nun auf drei weitere Runden zu verschiedenen Themen, wie CDU und SPD im Anschluss mitteilten. CDU-Ministerpräsidentin Diezel sprach von einer "freundlichen Atmosphäre".
SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie sagte, das Gespräch mit der CDU sei ebenso wie das mit den Linken vom Freitag sehr offen gewesen. Erst am Ende der Sondierungsrunden werde entschieden, "mit wem eine tragfähige Basis besteht".
Auch die amtierende CDU-Ministerpräsidentin Birgit Diezel sprach von einer "offenen und freundlichen Atmosphäre". Nach den CDU-Verlusten bei der Wahl und dem Rücktritt von Dieter Althaus dürfe es in Thüringen kein "Weiter so" geben. Es müsse zu einer Weiterentwicklung auch für die CDU kommen. Bei den jetzt anstehenden Gesprächen solle es keinen Zeitdruck geben. Eine Entscheidung zur Regierungsbildung wird es wohl erst in einigen Wochen geben.
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Die Landes-CDU zeigte sich kompromissbereit gegenüber der SPD. "Wir müssen erst einmal alles aus dem Weg räumen, was unser Verhältnis in den vergangenen Jahren belastet hat", sagte Landessozialministerin Christine Lieberknecht (CDU) dem "Spiegel". Die beiden Parteien seien gar nicht so weit auseinander. Der Parlamentsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), appellierte an die SPD, ein Bündnis mit der CDU einzugehen. Nach dem Rücktritt von Althaus habe die SPD "kein Alibi mehr, sich für Rot-Rot zu entscheiden", sagte Röttgen dem Magazin "Focus".
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Auch SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sieht nach dem Rücktritt von Althaus eine "neue Lage". Mit Blick auf die bevorstehenden Gespräche sagte er dem "Hamburger Abendblatt" vom Samstag: "Das Ergebnis werden wir in ein paar Wochen kennen." Steinmeier bekräftigte, dass die SPD keinen Politiker der Linkspartei zum Ministerpräsidenten wählen werde. "Das hat Christoph Matschie vor der Wahl gesagt, und wie ich ihn kenne, wird er sich daran halten."
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Landtag, Mike Mohring, ging unterdessen davon aus, dass Althaus trotz seines Rücktritts sein Landtagsmandat annehmen wird. "Ich wünsche mir das auch", sagte er der "Bild am Sonntag". Mohring zeigte sich zugleich optimistisch, nach den drei Sondierungsrunden in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten.
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Die SPD hatte sich am Freitag auch mit der Linkspartei getroffen. Dabei waren ebenfalls weitere Gespräche vereinbart worden, in die auch die Grünen einbezogen werden sollen. Diese äußerten sich allerdings zurückhaltend zu einer Koalition mit SPD und Linken. Eine rot-rote Koalition hätte in Erfurt eine eigene Mehrheit, sagte Parteichefin Claudia Roth dem RBB. Darum müssten die Argumente schon sehr gut sein, warum die Grünen gebraucht würden.
Der Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow verwies im MDR darauf, dass eine rot-rote Koalition nur eine Mehrheit von einer Stimme hätte. Das sei zu wenig. Es gebe große Aufgaben in Thüringen. "Wir wollen einen Aufbruch, wir wollen eine höhere Bürgerbeteiligung, wir wollen eine Umorganisation des Bildungssystems". Die künftige Regierung müsse beweisen, dass sie eigene Konzepte zum Wohle des Landes entwickeln könne. Das alles seien Themen, an die man nicht mit parteipolitischer Arroganz und schon gar nicht mit einer Stimme Mehrheit herangehen sollte.
Quelle: AFP/jre
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