EU-Militär Die gemeinsame Armee ist das Nessie Europas
Meinung | Düsseldorf · Die Forderungen nach einer gemeinsamen Europa-Armee tauchen inzwischen häufiger auf als die Sichtungen des legendären Ungeheuers von Loch Ness. Vermutlich wird "Nessie" aber eher gefangen und erforscht als dass EU-Soldaten auf Anordnung eines europäischen Verteidigungsministers in ihren ersten Einsatz gehen.
Bundeswehr-Skandale seit 1996
Dem Charme der Idee kann sich eigentlich kein vernünftig denkender Mensch entziehen. Wenn die 28 EU-Staaten zusammen mehr Soldaten als die USA unterhalten, aber nur einen Bruchteil der Leistungsfähigkeit der US-Streitkräfte aufweisen, dann ließe sich doch der Effekt spielend leicht durch eine gemeinsame Armee steigern und dabei vermutlich sogar noch Geld sparen. Gerade für die deutsche Sicherheitspolitik scheint der Schritt zu einer Europa-Armee ohnehin nur sehr klein zu sein: Wenn die Bundeswehr in einen Auslandseinsatz zieht, dann stets als Teil multinationaler Verbände. Das deutsch-niederländische Korps, die deutsch-französische Brigade, das multinationale Korps — sind das nicht ohnehin erste Konturen einer gemeinsamen Europa-Armee?
Und auch teure Rüstungsvorhaben kann kaum noch ein Land alleine stemmen. Stets sind es multinationale Projekte. Doch bei denen zeigt sich bereits ein Teil des Problems. Es dauert in der Regel sehr lange, bis sich mehrere nationale Verteidigungsministerien auf eine Projektpartnerschaft verständigt haben — und meist gelingt das auch nur, wenn das neue Waffensystem so vielseitig angelegt ist, dass jeder Partner eigene Vorlieben oder spezifische Verwendungsabsichten darin verwirklichen kann. Das macht die Stückzeilen der einzelnen Varianten wieder kleiner und das Vorhaben für alle wieder teurer.
Keine Armee ohne gemeinsame Politik
Es fehlt vor allem an einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Mit großer Mühe halten Deutsche und Franzosen die Europäer in der Ukraine-Krise auf einer Linie. Doch wie war das bei der militärischen Intervention in Libyen? Amerikaner, Briten und Franzosen bombardierten Stellungen des Gaddafi-Regimes, die Deutschen nicht, obwohl es sich um einen Nato-Einsatz handelte. Eine gemeinsame Europa-Armee macht so lange keinen Sinn, wie dahinter keine gemeinsame politische Verschränkung steht. Oder sollten deutsche Soldaten aus Panzern aussteigen, wenn ihre Kompanie vom Befehlshaber der Europa-Armee den Marschbefehl erhält, die deutsche Bundesregierung dieses Mal aber nicht mitmachen will?
Natürlich macht es keinen Sinn, beim Aufbau einer Europa-Armee alle Strukturen doppelt vorzuhalten. Der Beitrag der Europäer zur Nato wäre also zugleich die Europa-Armee. Aber was ist dann mit den Finnen, die der EU angehören, aber nicht der Nato, was mit den Türken, die der Nato angehören, aber nicht der EU? Spätestens solche Fragen werden alle wohlmeinenden Anläufe zur Konkretisierung einer Europa-Armee blockieren.
Noch immer heißt es: Bloß keine Vereinigten Staaten
Machen wir uns deshalb nichts vor: So lange die meisten Europäer zwar Europa wollen, auch eine immer enger zusammenwachsende Europäische Union, aber, bitteschön, bloß keine Vereinigten Staaten von Europa, wird es auch keine gemeinsame Europa-Armee geben. Jedenfalls keine, die diesen Namen verdient. Und so lenkt auch die jüngste Debatte nur ab von dem, was ohne Verschmelzen aller Armeen jetzt schon das Gebot der Stunde sein sollte: Noch mehr verbindliche Absprachen und Verständigungen zur Lastenteilung und zur Bereitschaft, für andere EU-Partner Verantwortung bei bestimmten Spezialisierungen mit zu übernehmen.
Dann liefern die Deutschen zum Beispiel die U-Boot-Aufklärung auch für andere Partner, stellen die Franzosen die schwimmenden Plattformen auch für die Deutschen zur Verfügung, und zwar auch dann, wenn der konkrete Einsatz nicht so weit oben auf der jeweiligen nationalen Prioritätenliste steht. Das wird schon nicht einfach werden. Aber dass wenigstens das gelingt, ist wahrscheinlicher, als "Nessie" zu fangen und zu zähmen.
