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Zukunft Europas
Angela Merkels Woche der Diplomatie

Europa: Angela Merkels Woche der Diplomatie
An diesem Montag trifft Angela Merkel Francois Hollande und Matteo Renzi. FOTO: afp, TOB
Berlin. In nur einer Woche will Kanzlerin Merkel in kleinen Runden oder bilateral insgesamt 15 europäische Staats- und Regierungschefs treffen. Ihr Ziel: Europa in Zeiten von Brexit und Flüchtlingskrise wieder stärker zu einen. Von Eva Quadbeck

Die Kondition der deutschen Kanzlerin auf Reisen und bei nächtlichen Verhandlungen gilt als legendär. Was sich Angela Merkel für diese Woche vorgenommen hat, ist selbst für ihren Terminkalender ein ungewöhnlich dichtes Programm. Binnen einer Woche will sie die Staats- und Regierungschefs von 15 europäischen Ländern treffen.

In erster Linie soll es um Europa nach dem Brexit gehen. Die Europäer haben das Votum der Briten, sich aus der Europäischen Gemeinschaft zu verabschieden, noch nicht verdaut: Am 16. September werden sich die 27 Länder, die nach der Brexit-Entscheidung auch unter dem abwertend klingenden Begriff "Rest-EU" firmieren, im slowakischen Bratislava treffen. Diese Gespräche sollen vorbereitet werden.

Wie beantwortet die EU die Flüchtlingsfrage?

In den Tagen nach der Brexit-Entscheidung hatten sich die Europäer darauf geeinigt, die Kernanliegen der EU wieder stärker voranzutreiben: die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit zu stärken, mehr für die gemeinsame innere und äußere Sicherheit zu unternehmen und endlich die Jugendarbeitslosigkeit effektiver zu bekämpfen.

Bei den Treffen in dieser Woche wird es um mehr gehen als um die Frage, wie man künftig mit den Briten die Nachbarschaft pflegt sowie Außenhandel und Freizügigkeit organisiert. Vielmehr stehen die Zukunft Europas und das künftige gemeinsame Handeln zur Diskussion: Wie positionieren sich die Europäer im Syrien-Konflikt? Wie beantwortet die EU die Flüchtlingsfrage?

Bislang stehen sich die Positionen der deutschen Politik der offenen Grenzen und der Bereitschaft, Flüchtlinge aufzunehmen, sowie die Schließung der Balkan-Route durch die Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei unversöhnlich gegenüber. Auch die Enttäuschung der Deutschen, dass die meisten europäischen Länder nicht bereit sind, in nennenswerter Zahl Flüchtlinge aufzunehmen, bleibt ein innereuropäischer Konflikt.

Treffen mit Hollande und Renzi am Montag

Merkel hat sich einen wahren Europa-Marathon auferlegt. An diesem Montag reist sie auf Einladung des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi nach Italien. Renzi hat auch den französischen Staatspräsidenten François Hollande eingeladen. Das Treffen auf der Insel Ventotene gilt als Fortsetzung der Gespräche vom 27. Juni direkt nach dem Brexit-Votum. Bemerkenswert ist, dass sich zur traditionellen deutsch-französischen Herzkammer Europas immer wieder die Italiener dazugesellen. Das vor 25 Jahren ins Leben gerufene und von den Deutschen beworbene Weimarer Dreieck aus Deutschland, Frankreich und Polen konnte bislang nicht zum Motor der großen EU nach dem Fall des Eisernen Vorhangs werden.

Im Gegenteil: Die ursprünglichen EU-Länder und die neuen Ost-Länder trifft die Kanzlerin getrennt voneinander. In den Osten Europas bricht sie am Mittwoch nach der Kabinettssitzung auf. Zuerst trifft sie in Estland auf ihren Amtskollegen Taavi Roivas. In Estland, das als digitales Fortschrittsland gilt, besucht sie auch ein Exzellenzzentrum der Nato für Cyber-Abwehr. Nach einem Aufenthalt in Prag wird sie am Freitag nach Warschau fliegen, wo sie die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo unter vier Augen und dann die vier Ministerpräsidenten der Visegrad-Staaten trifft. Es ist kein Zufall, dass sich Merkel besonders um die Osteuropäer bemüht. Dabei geht es nicht nur um innereuropäische Anliegen. Ihre Besuche sind auch eine Demonstration in Richtung Russland: Sieh her, Putin – Europa hält zusammen.

Merkel hatte zuletzt vergangenen Montag ihrem Ärger über das Vorgehen Putins in Syrien Luft gemacht und ihm Zynismus vorgeworfen. Bei aller Kritik, die es auch am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gibt, wird im Kanzleramt immer wieder betont, dass dem russischen Präsidenten Putin mehr Verstöße gegen das Völkerrecht vorzuwerfen sind.

Europa als demokratische Wertegemeinschaft

Wenn Merkel am Freitag in Berlin landet, muss sie in den Norden der Hauptstadt. Dort liegt mit Schloss Meseberg das Gästehaus der Bundesregierung. Am Abend wird Merkel dort die Regierungschefs der Niederlande, Finnlands, Schwedens und Dänemarks empfangen. Am Samstag kommen die Regierungschefs aus Slowenien, Bulgarien und Österreich. Bei allen Zusammenkünften soll es in erster Linie um die Zukunft der EU nach dem Brexit-Votum gehen.

Merkels Pendeldiplomatie in Europa soll mehr bewirken, als die EU formal als Gemeinschaft zusammenzuhalten. Die Kanzlerin will Europa als demokratische Wertegemeinschaft in einer Welt positionieren, in der die Zahl der totalitären Staaten wächst. In der Flüchtlingskrise konnte sie sich mit ihren Vorstellungen einer humanitären Wertegemeinschaft nicht durchsetzen. Auch der Druck der Rechtspopulisten, die in immer mehr europäischen Ländern auf Volkspartei-Größe wachsen und wie in Polen auch teils an die Regierung kommen, steht dem Gedanken eines demokratischen und weltoffenen Europa entgegen.

Neben der ideellen Verteidigung der europäischen Werte von Frieden und Demokratie geht es für Merkel auch um handfeste Machtfragen in der Europapolitik. Mit ihrem Agieren in der Flüchtlingskrise ist nicht nur ihre Anerkennung in Europa, sondern auch beim eigenen Volk gesunken. Sollte es ihr gelingen, Europa wieder enger zusammenzuführen und sich selbst wieder als die anerkannte Führerin Europas zu positionieren, dürfte das auch beim heimischen Wahlvolk gut ankommen.

Quelle: RP
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