SPD-Abweichlerin: Everts fordert Rücktritt Ypsilantis
zuletzt aktualisiert: 28.11.2008 - 07:05Berlin (RPO). Die hessische SPD-Rebellin Carmen Everts hat den Rücktritt von Andrea Ypsilanti gefordert. "Frau Ypsilanti muss den Partei- und Fraktionsvorsitz sofort niederlegen", forderte Everts in einem Interview. Nur dann hätte der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel "eine Chance, sich stärker als Führungsfigur zu profilieren".
Der Neuanfang, den man mit ihm dokumentieren wolle, wäre nur glaubwürdig, wenn er auch die Führungsfunktionen übernehmen würde, forderte Everts in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt". Sie hatte Anfang des Monats zusammen mit drei anderen SPD-Abgeordneten die Wahl Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin verhindert.
Everts kritisierte auch die SPD-Spitze in Berlin: "Was Hessen angeht, hätte sich die Parteispitze viel früher einbringen müssen", sagte sie. Die Parteiführung hätte Bedenken gegenüber einer von der Linkspartei tolerierten Landesregierung vor Ort anhören und mitreden müssen. Everts kritisierte auch die Aussagen von Parteichef Franz Müntefering zur Gewissensfreiheit von Abgeordneten: "Franz Münteferings Worte haben mitnichten das widergespiegelt, was uns über Monate gequält hat. Zu diesem Gewissenkonflikt gehörte ein langes Ringen zwischen der Loyalität gegenüber der eigenen Partei und den schweren Bedenken zum Umgang mit der Linkspartei", sagte Everts.
Sie verlangte von der Bundes-SPD einen klaren Abgrenzungskurs von der Linkspartei. "Die Parteispitze muss die Diskussion über den Umgang mit der Linkspartei selber führen und sich klar von ihr abgrenzen. Man kann sich da nicht einfach wegducken", sagte Everts. Denn die Frage werde sich immer wieder stellen: "Bei den Wahlen im Saarland, in Thüringen und auch bei der Bundestagswahl."
Everts kündite an, als überzeugte Sozialdemokratin ihr Parteibuch "mit allen Mitteln" zu verteidigen. "Die Sozialdemokratie ist für mich größer als all das, was ich an kleingeistigen Verhalten und Ausgrenzung derzeit in Hessen erlebe", sagte Everts. Teilweise sei ihr "blanker Hass" entgegengeschlagen. "Wir brauchen in der hessischen SPD offensichtlich mehr Toleranz und Offenheit für Kritik", sagte Everts.
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