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Diskussion um Elterngeld: Familienministerin verteidigt Kürzung
Passau (RPO). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld verteidigt. Wenn man Haushaltsdisziplin ernst nehme, müsse es auch beim größten Posten in ihrem Haushalt Einschnitte geben.
Das sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". Die Aufregung über die Kürzungspläne beim Elterngeld für Hartz-IV-Aufstocker und Mini-Jobber nannte Schröder unbegründet. Man arbeite seit Wochen an einer guten Lösung.
"Schließlich muss sich Leistung lohnen - für alle." Es könne nicht sein, dass Menschen dafür bestraft würden, dass sie arbeiteten. "Wir werden im parlamentarischen Verfahren eine Lösung präsentieren", sagte Schröder. "Erst einmal müssen wir aber die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze abwarten."
Schröder verteidigte zudem die Streichung des Elterngeldes für Arbeitslosengeld-II-Empfänger. "Das Elterngeld ist keine Sozialleistung. Die Kernidee ist Lohnersatz. Und bei Beziehern von Hartz IV geht es eben gerade nicht darum, Lohn zu ersetzen."
Quelle: apd/born
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