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Einführung war für November geplant: FDP: Elektronischer Personalausweis zu teuer
Berlin (RPO). Die geplante Einführung des neuen elektronischen Personalausweises für den 1. November will die FDP nun kippen. Christian Ahrendt, parlamentarischer Geschäftsführer, und die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gisela Piltz gaben eine Erklärung ab, nach der der neue Ausweis für die Bürger zu teuer werde.
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"Der E-Personalausweis wird für den Bürger immer teurer. Obwohl der Sinn des E-Personalausweises von Experten angezweifelt wird, sollen nun weitere sieben Millionen für Werbung ausgegeben werden", so die FDP-Politiker in einem gemeinsamen Statement gegenüber der "Bild am Sonntag".
Es müsse daher in Erwägung gezogen werden, ob angesichts der angespannten Haushaltslage die Einführung in diesem Jahr leistbar ist oder "ob man besser mit der Einführung bis 2020 warten sollte", so die FDP-Politiker.
Ähnlich sieht das der Bund der Steuerzahler. "Die schwarz-gelbe Koalition hat einen Haushalt vorgelegt, der die höchste Neuverschuldung der Bundesrepublik aufweist. Es muss nachgedacht werden, ob die Einführung eines elektronischen Personalausweises verschoben werden kann", sagte Bundesgeschäftsführer Reiner Holznagel.
Quelle: DDP/jre
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