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NRW: FDP offen für eine Ampelkoalition
Düsseldorf/ Berlin (RP). Die FDP in Nordrhein-Westfalen sieht mittelfristig Chancen für ein Bündnis von SPD, FDP und Grünen. „Wir können nicht prinzipiell irgendwelche Koalitionen ausschließen“, sagte Christian Lindner, Generalsekretär der NRW-FDP, unserer Redaktion.
Die FDP sei nicht „Teil eines Union-Lagers, sondern eine eigenständige Partei“. Welche Koalitionen gebildet würden, könne sich immer nur nach den programmatischen Überschneidungen entscheiden. „Wir sollten uns nicht in eine babylonische Gefangenschaft mit der Union begeben“, so Lindner. Was eine von der SPD gewünschte Ampel-Koalition in Hessen angeht, ist Lindner skeptisch. „Die Landes-FDP in Hessen hat diese Konstellation vor der Wahl ausgeschlossen, dann gilt das. Man muss glaubwürdig sein.“
Vielmehr sollte man in Hessen nun versuchen, die Grünen von einer „schwarzen Ampel“ (Jamaika-Koalition) zu überzeugen. Das bezeichneten die hessischen Grünen allerdings als „abwegig“.
In der FDP wird inzwischen offen diskutiert, ob die Festlegung des Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle auf Schwarz-Gelb sinnvoll ist. Während die Landesvorsitzenden aus Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Sachsen ihren Parteichef stützten, hält der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki dagegen. Man könne Optionen nicht „per se verbannen“, ließ er mitteilen. Die Lehre aus den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen sei, dass man sich auf „neue Mehrheiten“ einstellen müsse. „Das gilt auch für die FDP.“
In Hessen haben derweil CDU und SPD erste Sondierungsgespräche mit möglichen Koalitionspartnern über eine Regierungsbildung angekündigt. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) lud gestern schriftlich SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen ein. Er bekräftigte erneut seinen Anspruch auf eine Regierungsbildung. Die SPD und ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti beschlossen dagegen eigene Sondierungsgespräche, allerdings nur mit den Grünen und der FDP.
Eine große Koalition lehnt die hessische SPD-Führung kategorisch ab, selbst wenn Roland Koch nicht mehr für die CDU dabei wäre. „Das Tischtuch zwischen CDU und SPD ist zerschnitten“, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt.
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