Kandidatur als stellvertretende FDP-Vorsitzende: FDP: Pieper wirft Hut in den Ring
zuletzt aktualisiert: 29.01.2005 - 12:26Frankfurt/Main (rpo). Etliche Tage hat sie gezögert. Nun hat die scheidende FDP-Generalsekretärin Cornelia Pieper offiziell ihre Kandidatur für das Amt der stellvertretenden Parteivorsitzenden bekannt gegeben.
Sie werde auf dem Kölner Bundesparteitag im Mai antreten, sagte die 45-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus" laut einer Vorabmeldung vom Samstag. "Meine Freunde im Osten erwarten das von mir." Die neuen Länder bräuchten an der Parteispitze eine Interessenvertretung.
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sagte dem Magazin dazu: "Cornelia Pieper ist eine meiner engsten Vertrauten und wird das auch bleiben." Er kündigte an, seine Personalvorschläge für den Parteitag erst im März nach Absprache mit den Landesverbänden zu machen. Zuvor ist Ende Februar Landtagswahl in Schleswig-Holstein.
Kubicki skeptisch zur Kandidatur Piepers
Die aus Sachsen-Anhalt stammende Pieper, die immer wieder parteiintern kritisiert worden war, hatte bereits zuvor angekündigt, auf dem FDP-Parteitag im Mai nicht mehr für die Wiederwahl als Generalsekretärin zur Verfügung zu stehen, um sich auf ihr neues Amt als Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses konzentrieren zu können. Der Ausschussvorsitz, den die FDP besetzen darf, war nach dem Rücktritt von Amtsinhaberin Ulrike Flach nach einer Gehaltsaffäre zu Wochenbeginn frei geworden.
Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki äußerte sich skeptisch zur Kandidatur Piepers. Er könne sich nicht vorstellen, dass sie bei ihrer Wahl ein "berauschendes Ergebnis" erzielen werde, sagte Kubicki der Chemnitzer "Freien Presse". Schon bei ihrer Kandidatur zur Generalsekretärin hätten gerade einmal 60 Prozent der Delegierten für sie gestimmt. Doch jeder könne sich um jedes Amt bewerben.
Nach Ansicht von Kubicki ist die ostdeutsche Herkunft Piepers keine hinreichende Erklärung, für sie zu stimmen. Es gebe eine ganze Reihe anderer ostdeutscher Politiker, "die die Region genauso gut, wenn nicht noch besser vertreten würden". Dazu gehöre der sächsische FDP-Landeschef Holger Zastrow, meinte Kubicki.
Südwest-FDP will Spitzenämter
Die baden-württembergische FDP hat gegenüber der Bundespartei Ansprüche auf Spitzenämter geltend gemacht. "Das Stammland der Liberalen muss entweder einen stellvertretenden Bundesvorsitzenden oder den Generalsekretär stellen - beides wäre uns noch lieber", sagte der Landesjustizminister und designierte Spitzenkandidat der Südwest-FDP, Ulrich Goll, dem "Reutlinger General-Anzeiger".
Nach dem Rücktritt Walter Dörings als FDP-Vizechef ist der baden-württembergische Landesverband durch die Landesvorsitzende Birgit Homburger lediglich im Parteipräsidium vertreten.
Aus Baden-Württemberg werden neben Homburger dem Abgeordneten Dirk Niebel Chancen auf die Nachfolge Piepers eingeräumt. Wie das Blatt weiter berichtete, wird inzwischen bei den Südwest-Liberalen aber auch eine Kampfkandidatur um den Posten des Vize-Parteichefs gegen Pieper erwogen.
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