Sprudelnde Steuereinnahmen Finanzminister Scholz erwartet weiter sinkende Staatschulden
Berlin · Die Staatsverschuldung in Deutschlands sinkt nach einem Medienbericht schneller als erwartet. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechne damit, dass der Schuldenstand schon 2019 mit etwas mehr als 58 Prozent unter die im Stabilitätspakt vorgeschriebene Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sinke.
Scholz erwarte dank sprudelnder Steuereinnahmen dann eine Verschuldung von etwas mehr als 58 Prozent, schreibt der "Spiegel". Dabei beruft sich das Magazin auf das neue Stabilitätsprogramm der Regierung, das am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Anfang des Jahres hatte die Regierung bereits ein Unterschreiten der 60-Prozent-Marke im nächsten Jahr in Aussicht gestellt. Mitte 2017 hatte es noch geheißen, dies würde erst 2020 erreicht.
Dieses Jahr soll der Schuldenstand laut dem "Spiegel" mit 61 Prozent noch über dieser Schwelle liegen. 2020 solle er auf knapp 56 Prozent und 2021 auf 53 Prozent sinke. Zurückzuführen sei die Entwicklung auf hohe Steuereinnahmen, aber auch darauf, dass die staatlichen Bankenabwicklungsfonds aus der Finanzkrise immer mehr ihrer Verbindlichkeiten abbauten.
Scholz erwarte für den Zeitraum bis 2021 durchgehend Überschüsse von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen zwischen einem und anderthalb Prozent des BIP. Im vergangenen Jahr war der Schuldenstand auch dank des Konjunkturbooms und der Niedrigzinsen auf 64,1 Prozent von 68,2 Prozent 2016 gefallen. Die bisher höchste Quote hatte Deutschland im Jahr 2010 mit 81 Prozent ausgewiesen.
