| 11.52 Uhr

"Perspektive Heimat"
Müller will mehr Geld in Rückkehrerprogramm für Flüchtlinge stecken

Flüchtlinge: Gerd Müller will mehr Geld für Rückkehrerprogramm "Perspektive Heimat"
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (Archiv). FOTO: dpa, rje fdt tba
Berlin. Das Entwicklungsministerium unterstützt Flüchtlinge bei der Rückkehr in ihre Heimat. Der Gedanke dahinter: Wer zuhause Fuß fasst, macht sich nicht erneut auf den Weg nach Deutschland. Minister Müller will die Mittel dafür aufstocken.

Das Rückkehrerprogramm für Migranten "Perspektive Heimat" soll nach dem Willen von Entwicklungsminister Gerd Müller erheblich ausgebaut werden. "In das Rückkehrerprogramm sollen künftig 500 Millionen Euro pro Jahr fließen", sagte der CSU-Politiker. "Das ist viel preiswerter, als die Menschen hier in Deutschland zu versorgen."

Bislang sind für das im März 2017 angelaufene Programm nur 150 Millionen Euro vorgesehen. Es soll Migranten nach ihrer Rückkehr aus Deutschland helfen, wieder Fuß zu fassen, etwa durch Beratung bei der Existenzgründung oder Programmen zur beruflichen Bildung und Beschäftigung. Zielländer sind Albanien, Kosovo, Serbien, Tunesien, Marokko, Ghana, Senegal, Nigeria, Irak, Afghanistan und Ägypten.

Extra-Prämie offenbar ohne erhoffte Wirkung

"Dabei stecken wir niemandem einen Scheck in die Brusttasche", sagte Müller der "Augsburger Zeitung". "Wir finanzieren ausschließlich Projekte vor Ort." So werde Siemens mit Unterstützung seines Ministeriums im Irak 5000 junge Rückkehrer und Einheimische zu Elektrikern und Energietechnikern ausbilden. Alles in allem sollen auf diese Weise zwischen 20.000 und 30.000 Asylbewerber pro Jahr für eine freiwillige Ausreise gewonnen werden.

Die "Neue Osnabrücker Zeitung" hatte vorher berichtet, dass eine Extra-Prämie von bis zu 3000 Euro, um abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise zu bewegen, nicht die erhoffte Wirkung gezeigt habe. Demnach entschieden sich von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 nur 4552 Menschen für eine freiwillige geförderte Ausreise - im Vorjahr seien es im gleichen Zeitraum noch 8185 gewesen.

"Irakische Flüchtlinge können zurückkehren"

Als Erfolg wertete Müller das Programm "Cash for Work", das Perspektiven für syrische Flüchtlinge in ihrer Heimatregion schaffen soll. "In den letzten beiden Jahr konnten wir über 140.000 Menschen in Beschäftigung bringen", sagte Müller. "Das sind zum Beispiel syrische Lehrkräfte, die Flüchtlingskinder unterrichten. Oder die Menschen helfen, Häuser, Schulen und Krankenstation wieder aufzubauen."

Zum Irak sagte Müller, das Land sei nun befreit von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). "Wir haben bereits Hunderttausende Binnenvertriebene die Rückkehr in befreite Städte wie Mossul ermöglicht. Deswegen können jetzt auch irakische Flüchtlinge aus Deutschland zurückkehren", sagte Müller. "Wir sollten Familienzusammenführung nicht nur in Richtung Deutschland denken." Als militärische Formation ist der IS im Irak geschlagen, allerdings sind dort immer noch Terrorzellen aktiv.

Für Afrika forderte Müller eine Bildungsrevolution besonders in der beruflichen Ausbildung. "Denn jedes Jahr kommen 20 Millionen junge Menschen auf den Arbeitsmarkt und suchen einen Job." Er plane deshalb ein Enwicklungsinvestitionsgesetz, das steuerliche Anreize für Investitionen in Entwicklungsländern setzt. Deutschland wolle auch Investitionsrisiken mindern, etwa durch die Ausweitung von Hermes-Bürgschaften. "Reformpartner für Deutschland können nur Länder werden, die aktiv Korruption bekämpfen", betonte Müller allerdings.

(wer/dpa/AFP)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Flüchtlinge: Gerd Müller will mehr Geld für Rückkehrerprogramm "Perspektive Heimat"


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.