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Thomas Oppermann
SPD will Integration von Flüchtlingen im Grundgesetz verankern

Flüchtlinge: SPD-Fraktionschefs wollen Integration im Grundgesetz
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann im Januar 2016 in Berlin. FOTO: dpa, car cul
Stuttgart. Die SPD-Fraktionschefs von Bund und Ländern wollen die Integration von Flüchtlingen als neue Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern. Das teilte SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann am Freitag in Stuttgart mit.

Man habe von der Marathonaufgabe Integration erst einige Hundert Meter zurückgelegt, betonte er nach einem zweitägigen Treffen mit seinen Länderkollegen in Stuttgart. Auch der Umgang mit dem demografischen Wandel müsse in die Verfassung aufgenommen werden. Unter diesen Komplex fallen die Alterung der Gesellschaft, die Abwanderung von jungen Menschen in Hochschulstädte und Ballungszentren und der notwendige Erhalt der Infrastruktur auch in kleinen Städten, wie er erläuterte.

Bisherige Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern sind die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur sowie der Agrarstruktur und des Küstenschutzes. Aus Sicht des baden-württembergischen SPD-Fraktionschefs Claus Schmiedel würde eine Verankerung im Grundgesetz die Koordinierung und Finanzierung von Aufgaben der Flüchtlingsintegration erleichtern. Als Beispiel nannte er die Sprachförderung. In Ballungszentren müsse es mehr Wohnungsbau geben.

Zugleich sprachen sich die SPD-Fraktionschefs für eine Wohnortauflage für Flüchtlinge aus. Auch dort gebe es berufliche Chancen. "Hunderttausende in Notunterkünften sind sozialer Sprengstoff", unterstrich Oppermann.

(dpa)
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