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Bamf
Flüchtlings-Amt braucht doch länger für Asylverfahren

Flüchtlings-Amt Bamf braucht doch länger für Asylverfahren
Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise zieht Zwischenbilanz FOTO: dpa, kdg pzi jai
Nürnberg . Bis zum Jahresende sollten alle alten Asylverfahren abgearbeitet sein - das hatte Behördenchef Weise versprochen. Inzwischen ist aber klar: Einige Verfahren wird die Behörde mit ins neue Jahr nehmen.

Wegen komplexer Altfälle wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sein selbst gestecktes Ziel der vollständigen Abarbeitung des Asyl-Antragsstaus in diesem Jahr verfehlen. Behördenchef Frank-Jürgen Weise hatte eigentlich angekündigt, bis zum Jahresende alle neuen sowie die noch nicht entschiedenen Verfahren abarbeiten zu können. Nun geht er davon aus, dass etwa 200.000 Verfahren erst im neuen Jahr abgearbeitet werden können. In der Behörde stapeln sich aktuell rund eine halbe Million noch nicht entschiedene Verfahren.

Weises Rechnung: In diesem Jahr kamen bis Ende Juli etwa 240.000 Asylbewerber neu in Deutschland an. Dazu waren schätzungsweise 250.000 bis knapp 300.000 Menschen im Land, die aber noch keinen Asylantrag gestellt hatten. Und aus den Vorjahren lagen zum Jahresanfang noch 370.000 Altfälle vor. "Wenn wir weiterhin so gute Arbeit machen, müssen wir am Ende des Jahres 800.000 Entscheidungen getroffen haben und darauf zielen wir. Dann wäre der größte Teil im Bestand abgearbeitet", sagte Weise.

Probleme bei Bearbeitung

Dass die Bearbeitung der Altfälle länger dauert als erhofft, liege daran, dass dafür oft Pässe fehlten, Unterlagen aus anderen Regionen angefordert werden müssten, die Anhörung zunächst nicht gemacht wurde oder andere Probleme aufträten. "Deshalb ist das sehr zeitintensiv. Das haben wir so nicht erwartet", gab Weise zu. Rund zwei Drittel der etwa 500.000 anhängigen Verfahren seien solche komplexen Altfälle - überwiegend aus dem Jahr 2015, manche seien aber auch aus dem Jahr 2014 oder älter.

Nun hofft der Behördenchef, dass die Zahl der Neuankömmlinge weiterhin so niedrig bleibt wie zuletzt. In den vergangenen vier Monaten kamen jeweils etwa 16.000 Asylsuchende in Deutschland an.

Erfassung klappt besser

Als Erfolg verbucht Weise, dass die meisten Menschen in Deutschland inzwischen zentral bei den Bundesbehörden erfasst sind. Inzwischen seien seiner Schätzung nach weniger als 100.000 Menschen im Land, die noch nicht zentral erfasst seien. Zunächst seien von den Ländern mehr Asylsuchende gemeldet worden, als dann tatsächlich beim Bamf einen Asylantrag stellten. Viele Menschen seien ursprünglich doppelt erfasst worden oder inzwischen gar nicht mehr im Land, sagte Weise.

Dieser Zustand der Unsicherheit gehe nun aber zu Ende. "Das ist die wichtigste Botschaft: Im Herbst sollten wir nahezu niemanden mehr im Land haben, der keinen Asylantrag gestellt hat und uns nicht bekannt ist." Ende September soll dies der Fall sein. Danach komme es darauf an, den hohen Bestand an anhängigen Verfahren abzuarbeiten. "Das hängt aber auch davon ab, wie viele Menschen im zweiten Halbjahr noch neu kommen", gab Weise zu bedenken - und verwies auf Unsicherheiten wie etwa beim Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei.

(crwo/dpa)
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