Flüchtlingsabkommen Deutschland nimmt bis zu 15.100 Syrer aus der Türkei auf
Berlin · Am Montag werden die ersten knapp 40 Syrer aus der Türkei in Deutschland erwartet. Sie sollen in Hannover landen und im niedersächsischen Friedland leben.
Ursachen der großen Flucht
Welche Syrer aus der Türkei in der EU aufgenommen werden, schlägt die türkische Migrationsbehörde vor. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR prüft die Liste gemäß der sogenannten Vulnerabilitätskriterien. Ganz vorn sollten besonders schutzbedürftige Menschen stehen: Kinder, Frauen, ältere Menschen.
Die EU-Mitgliedsstaaten erhalten dann die vom UNHCR ergänzten und erläuterten Listen. Darin finden sich Angaben über besondere familiäre Bindungen in den Wunsch-Aufnahmeländern, aber auch potenzielle Ausschlussgründe - etwa Mitgliedschaften in terroristischen Vereinigungen. Dann folgen Sicherheitsüberprüfungen durch die Behörden der aufnehmenden Länder und gesundheitliche Untersuchungen, bevor sich schließlich die Tür ins Flugzeug öffnet.
Nicht nur in Hannover sollen am Montag syrische Flüchtlinge aus der Türkei landen: Auch Frankreich, die Niederlande, Finnland und Portugal gehören zu den Erstaufnahmeländern. Das größte Kontingent - etwa 50 Menschen - wollen die Niederlande empfangen. Das Land führt derzeit die EU-Ratspräsidentschaft und will Vorbild für die vielen zögerlichen EU-Partner sein.
Insgesamt kommen 72.000 nach Europa
Die Aufnahme von Syrern durch die EU ist Bestandteil des Abkommens vom 18. März, nach dem Ankara alle neuen Flüchtlinge von den griechischen Ägäis-Inseln zurücknimmt. Auf EU-Seite stehen insgesamt 72.000 Plätze zur Verfügung.
Der deutsche Anteil setzt sich folgendermaßen zusammen: Am 20. Juli beschloss die EU, bis zum nächsten Jahr insgesamt 22.504 Flüchtlinge von außerhalb Europas aufzunehmen. Davon übernimmt die Bundesrepublik 1600.
Zudem vereinbarten die EU-Staaten, intern bis zu 160.000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien umzuverteilen. Da die Flüchtlinge nun von Griechenland in die Türkei zurückgeschickt werden, müssen nicht mehr alle Flüchtlinge aus Griechenland in der EU verteilt werden. Stattdessen wird ein Teil der 160.000 Plätze für Syrer aus der Türkei "umgebucht". Der deutsche Anteil daran liegt bei 13.500.
Insgesamt wird Deutschland 15.100 Syrer aufnehmen, das wäre ein Fünftel aller EU-Plätze. Im vergangenen Jahr kamen in Deutschland fast 1,1 Millionen Flüchtlinge an. 40 Prozent davon waren Syrer. Die Umsetzung des EU-Paktes mit Ankara würde ihre Zahl also dramatisch drücken.
