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SPD: Fortbestand der KSK-Elitetruppe in Frage gestellt
Berlin (RPO). Im Zusammenhang mit dem tödlichen Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan hat die SPD den Fortbestand der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK in Frage gestellt.
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Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der "Berliner Zeitung", wenn herauskäme, dass das Kommando Spezialkräfte diesen Bombenangriff verantworte, würde das KSK "in der jetzigen Form nicht überleben". Es werde dann schnell eine Debatte über den "Staat im Staate" geben.
Es sei durchaus denkbar, dass die KSK den Angriff geführt habe. Damit würde sich erklären, warum bestimmte Meldewege nicht eingehalten worden seien, warum der Befehl gebende Bundeswehroberst Georg Klein seinen Rechtsberater nicht zu Rate gezogen habe und warum das Hauptquartier der NATO-Truppe ISAF nicht benachrichtigt worden sei.
Arnold forderte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf, bei der Aufklärung der Vorfälle nicht auf den Untersuchungsausschuss zu warten. Guttenberg dürfe sich "jetzt nicht hinter dem Untersuchungsausschuss verstecken".
Er müsse mehrere Fragen klären: "Was hat das KSK in dieser Nacht gemacht? War der BND vor Ort? Welche Aufgaben hat die Taskforce 47, und welche Soldaten sind dort dabei?" Das müssten die Generäle dem Minister sagen. "Wenn sie das nicht tun, dann hat er sein Haus nicht im Griff. Wenn er es weiß und es uns nicht sagt, ist das genauso wenig akzeptabel." Viele Fehler könne sich Guttenberg nun nicht mehr leisten, sagte Arnold.
Quelle: AFP/csr
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