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Bundespräsidentschaft
Steinmeier als Gauck-Nachfolger im Gespräch

Frank Walter Steinmeier als SPD-Nachfolger für Joachim Gauck gehandelt
FOTO: afp, aq/az
Exklusiv | Düsseldorf. In der SPD wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für die Wahl zum Bundespräsidenten im Mai 2017 gehandelt. Noch ist unklar, ob Amtsinhaber Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Von Michael Bröcker und Eva Quadbeck

Die Bundesregierung zittert vor dem Jahr 2017. Aber nicht etwa, weil dann die Bundestagswahl stattfindet. Vielmehr muss im Frühjahr der Bundespräsident neu gewählt werden. Theoretisch kann Amtsinhaber Joachim Gauck noch einmal antreten. Geäußert hat er sich dazu offiziell noch nicht. Das will er erst 2016 tun, heißt es im Präsidialamt.

Hinter den Kulissen in Berlin verdichten sich aber die Hinweise, dass es der im Volk beliebte und überparteilich hoch anerkannte Präsident bei einer Amtszeit belässt. Sollte Gauck tatsächlich nicht mehr antreten, stürzt er die Spitzen der großen Koalition in ein strategisches Dilemma.

CDU-Chefin Angela Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel müssten sechs Monate vor der Bundestagswahl eine knifflige Entscheidung treffen: Gehen Sie mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen und schicken somit vor der Bundestagswahl eine Botschaft für eine neue Koalition ins Land?

Je nachdem, ob sich eine rot-rot-grüne Mehrheit, eine Ampelkoalition oder ein schwarz-grünes Bündnis in der Bundesversammlung bildet, würde dies als Signal für eine neue Koalition bei der Bundestagswahl wahrgenommen. Interesse daran hat keine der Parteien. Die meisten Strategen in Berlin stöhnen beim Stichwort "Bundespräsidentenwahl" laut auf. "Der muss weitermachen", heißt es dann. Alternativ müssten Union und SPD einen gemeinsamen Kandidaten finden, der die enge Zusammenarbeit der großen Koalition in Krisenzeiten eindrucksvoll symbolisiert. 

So könnte es auch zu einer großkoalitionären Lösung kommen. In der SPD wird der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Nachfolger für Gauck gehandelt, sollte dieser im März 2017 nicht erneut antreten.  "Steinmeier wird es machen, wenn er von beiden großen Parteien gefragt wird", sagte ein SPD-Präsidiumsmitglied unserer Redaktion.

In Steinmeiers Umfeld wird eine Kandidatur ebenfalls nicht ausgeschlossen. Steinmeier schätze sein aktuelles Amt, würde aber als Kandidat für die Gauck-Nachfolge zur Verfügung stehen, sollte er von beiden großen Parteien nominiert werden, heißt es. Auch SPD-Chef Gabriel könnte sich eine Nominierung Steinmeiers vorstellen, heißt es in der Partei. Der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gilt als möglicher Nachfolger für das Auswärtige Amt.

Parteiübergreifend beliebt

Steinmeier ist parteiübergreifend beliebt, er hat sich in zwei Amtszeiten als Chefdiplomat der Bundesregierung als verlässlicher und besonnener Konfliktlöser einen Namen gemacht. Er könnte in einer Phase der weltweiten Unruhe Deutschland als verantwortungsvollen Partner für Frieden und Kompromisse repräsentieren.

Würde Angela Merkel den früheren SPD-Kanzlerkandidaten unterstützen? In der Union schütteln einige den Kopf. "Wir können nicht mit 40 Prozent Zustimmung im Land auf einen eigenen Kandidaten verzichten und einen SPD-Mann nominieren", sagt einer aus der Führung der Unions-Bundestagsfraktion. 

Die CSU, die im Bundestagswahlkampf auf eine absolute Mehrheit für die Union drängt, hat einen Wunschkandidaten: Wolfgang Schäuble. Der 67-jährige Finanzminister hat sich in der Griechenland-Krise als hartnäckiger Kämpfer für Reformen und Hüter der deutschen Staatskasse  erwiesen. Sein Ansehen in Deutschland ist hoch. Und Schäuble wollte 2003 schon einmal Bundespräsident werden. Damals zog Merkel auch aus Rücksicht auf den damaligen Wunschkoalitionspartner FDP den Wirtschaftsexperten Horst Köhler vor. Das Ende ist bekannt.

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