Nach Terroranschlägen Steinmeier: Kampf gegen IS lässt Welt zusammenrücken
Berlin · Mit einer Vielzahl internationaler Treffen wird diese Woche an einer breiten Allianz gegen den IS gearbeitet. Außenminister Steinmeier (SPD) glaubt, dass die Staatengemeinschaft jetzt erkannt hat, wie groß die Bedrohung ist.
Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus wird die Welt nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zusammenrücken lassen. "Der islamistische Terrorismus - und allen voran ISIS - ist eine Bedrohung für die Staatengemeinschaft als Ganzes", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Mein fester Eindruck ist, dass die internationale Gemeinschaft über alle Religionen und weltanschaulichen Grenzen hinweg jetzt verstanden hat, um was es geht."
Steinmeier verwies auf die einstimmig verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS oder auch ISIS), mit der die Vereinten Nationen ein klares Zeichen gesetzt hätten. "Wir werden uns dem von ISIS der Welt erklärten Krieg gemeinsam mit voller Kraft zur Wehr setzen." Mit Zuversicht, Beharrlichkeit und Entschlossenheit werde es gelingen, den IS zu besiegen.
Der Außenminister sprach von einer "ganzen Welle von Terroranschlägen islamistischer Extremisten", der inzwischen Hunderte Unschuldige aus aller Welt zum Opfer gefallen seien. Mit Luftangriffen und verstärkten Bodenoperationen im Irak und in Syrien werde nun der militärische Druck erhöht. Zugleich würden die politischen Anstrengungen verstärkt. Aus Steinmeiers Sicht gibt es nun erstmals auch eine "reale Chance auf politische Fortschritte und auch einen Waffenstillstand in Syrien".
An die arabische Welt appellierte er mit Nachdruck, "dem islamistischen Terrorismus den ideologischen Nährboden zu entziehen". Zugleich würden in Deutschland Maßnahmen der inneren Sicherheit verstärkt, auch gegen zurückkehrende Kämpfer aus Syrien, Unterstützer und Sympathisanten. Zugleich mahnte der SPD-Politiker, den Rechtsstaat nicht aufzugeben und auch in der Bereitschaft zu Dialog und Integration nicht nachzulassen.
