Deutscher Außenminister mit französischen Kollegen Steinmeier und Fabius besuchen Moldau und Georgien
Die Ukraine-Krise hat auch andere ehemalige Sowjetrepubliken alarmiert, allen voran Moldau und Georgien. Die EU strebt eine engere Kooperation mit beiden Ländern an. Ein gemeinsamer Besuch zweier EU-Außenminister soll das nun unterstreichen.
Das ist Frank-Walter Steinmeier
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zu einer dreitägigen Reise nach Moldau, Georgien und Tunesien aufgebrochen. In der moldauischen Hauptstadt Chisinau will er am Mittwochnachmittag seinen französischen Kollegen Laurent Fabius treffen, mit dem er sein Besuchsprogramm dann gemeinsam fortsetzt. In Moldau und Georgien wird die Ukraine-Krise im Mittelpunkt stehen. Beide Länder haben Konflikte mit abtrünnigen, prorussischen Regionen und streben engere Beziehungen zur EU an. Georgien will auch Nato-Mitglied werden.
"Die tiefe Beunruhigung, mit der unsere östlichen Partner die Situation in ihrem Nachbarland Ukraine beobachten, nehmen wir sehr ernst", sagte Steinmeier vor der Abreise. Deutschland und Frankreich würden alles daran setzen, zur Entschärfung der Lage in der Ukraine beizutragen. Es müssten alle diplomatischen Mittel genutzt werden, um die Genfer Vereinbarung zur Deeskalation der Lage in der Ostukraine mit Leben zu füllen. "Die Uhr tickt. Jede weitere Eskalation macht eine Lösung des Konflikts immer schwieriger."
In Moldau wird es um den seit der Auflösung der Sowjetunion andauernden Konflikt um Transnistrien gehen. Die russisch dominierte Region mit etwa 550 000 Einwohnern hatte sich 1992 nach einem blutigen Bürgerkrieg von Moldau abgespalten, ist aber international nicht als souveräner Staat anerkannt. Russland hat in dem schmalen Landstreifen etwa 1500 "Friedenssoldaten" stationiert, Moldau fordert deren Abzug.
Georgien führte 2008 Krieg mit Russland um Südossetien und Abchasien. Die beiden Regionen sind seither faktisch unabhängig von Tiflis, ihre Souveränität wird aber nur von wenigen Staaten anerkannt.
Steinmeier und Fabius hatten sich bei einem Treffen im Januar vorgenommen, unter anderem mit gemeinsamen Reisen neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen zu bringen. Zum Abschluss ihrer Reise wollen sie am Freitag Tunesien besuchen, das als Mutterland des Arabischen Frühlings gilt. Anschließend wollen sie in Paris an einer Gedenkveranstaltung zum Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren teilnehmen.
