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SPD-Linke stellt sich gegen Steinbach: "Frau Steinbach spaltet Europa"
Düsseldorf (RPO). Der Sprecher der SPD-Linken, Björn Böhning, hat die Vorwürfe der Vertriebenen-Funktionärin Erika Steinbach (CDU) an Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) scharf zurückgewiesen und Konsequenzen gefordert. "Frau Steinbach spaltet Europa und belastet das deutsch-polnische Verhältnis."
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Ihre Äußerungen zeigten, dass sie "jegliches Augenmaß verloren" habe, sagte Böhning am Dienstag dem Onlinedienst "Handelsblatt.com". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse auf eine Berufung von Steinbach in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung verzichten.
Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen und CDU-Abgeordnete Steinbach hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, es wäre Aufgabe des Außenministers, sie vor Vergleichen mit Holocaust-Leugnern in Schutz zu nehmen. Hintergrund des Streits sind Einwände aus Polen gegen den Vorschlag, Steinbach in den Stiftungsbeirat des geplanten Zentrums gegen Vertreibung zu entsenden. Der polnische Beauftrage für die Beziehungen zu Deutschland, Wladyslaw Bartoszewski, hatte die CDU-Politikerin mit dem Holocaust-Leugner Richard Williamson von der umstrittenen katholischen Pius-Bruderschaft gleichgesetzt.
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Quelle: DDP
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