Einweihung 2019 Bundestag mit klarer Mehrheit für Einheitsdenkmal
Berlin · Nach langem Tauziehen soll nun das umstrittene Denkmal zur Erinnerung an die Deutsche Einheit doch gebaut werden. Wegen hoher Kosten lag das Projekt vorübergehend auf Eis.
Der Bundestag forderte in der Nacht zum Freitag mit klarer Mehrheit, das seit Jahren geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal noch vor der Bundestagswahl im Herbst auf den Weg zu bringen. Auch die Grünen stimmten einem entsprechenden Antrag von Union und SPD zu, die Linken votierten dagegen.
Geplant ist eine große begehbare Waage vor dem Berliner Schloss. Sie soll an die Friedliche Revolution in der DDR und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte das schon lange geplante Denkmal noch vor Baubeginn im vergangenen Jahr überraschend gestoppt, weil die absehbaren Kosten von 10 auf 15 Millionen Euro gestiegen waren.
"Das Freiheits- und Einheitsdenkmal darf und wird nicht an der Finanzierung scheitern. Wir wollen bauen", sagte der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz in der Debatte. Die SPD-Politikerin Hiltrud Lotze nannte den zwischenzeitlichen Stopp "richtig und wichtig". Die folgende Debatte habe deutlich gemacht, wie wichtig es sei, den Mut der Ostdeutschen zur Überwindung der SED-Diktatur zu würdigen.
In ihrem Antrag forderten die Abgeordneten am Freitag, die Bundestagsbeschlüsse zur Errichtung des Denkmals aus den Jahren 2007 und 2008 "konsequent" umzusetzen. Die Einweihung sei für den Herbst 2019 anzustreben - zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Die ursprünglich bewilligten Mittel von zehn Millionen Euro sollen gegebenenfalls aufgestockt werden.
Die Waage soll unter dem Motto "Bürger in Bewegung" am Ort des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals vor dem Berliner Schloss entstehen.
