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Foto: dapd, dapd
Auftritt im Verteidigungsausschuss: Für Guttenberg wird es tierisch ernst
Berlin (RP). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist an diesem Mittwoch an allen Ecken und Enden gefordert. Die Bundeswehr-Skandale sind am Vormittag Thema im Verteidigungsausschuss. Guttenberg soll hinter verschlossenen Türen Rede und Antwort stehen. Die Parlamentarier der Opposition sehen sich hintergangen.
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Damit ist das Spießrutenlaufen für Guttenberg noch nicht beendet. Im Plenum des Bundestags soll der Minister anschließend in einer von den Grünen beantragten Aktuellen Stunde ab etwa 15.30 Uhr öffentlich seine angebliche „Falsch- und Nichtunterrichtung“ erläutern.
Wieder geht es dabei um die "Gorch Fock", den Todesschuss unter Kameraden in Afghanistan, die geöffneten Feldpostbriefe – und mittendrin zieht es Guttenberg auch noch aufs glänzende Parkett des Weltwirtschaftsforums nach Davos.
Guttenberg weht der Wind derzeit kräftig ins Gesicht. Immer brisantere Details über die Zustände auf dem Bundeswehr-Segelschulschiff "Gorch Fock" werden öffentlich. Doch die angenehmen Seiten seines Jobs will sich der CSU-Minister nicht entgehen lassen – wenn er auch auf feine Symbolik achtet: Die Entgegennahme des Aachener Karnevalsordens "Wider den tierischen Ernst" in der Karlsstadt am 19. Februar sagte er ab. Ein schunkelnd-scherzender Minister, während die Truppe zwei Todesfälle untersucht – das wäre nach dem Gespür Guttenbergs nicht gut angekommen.
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Davos zählt zu Guttenbergs Lieblingsterminen
Doch es wird auch Gelegenheit zum Wechsel von der kargen Krisenbewältigung aufs glänzende internationale Parkett geben. Zum Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos will Guttenberg diesen Samstag anreisen. Das Stelldichein der internationalen Wirtschaftselite in den Schweizer Bergen gehört zu den exlusivsten internationalen Wirtschaftstreffen. Und zu Guttenbergs Lieblingsterminen. Im vergangenen Jahr fuhr er beim Promi-Skirennen mit und lud medienwirksam 20 Top-Manager, darunter RWE-Boss Jürgen Großmann und BASF-Konzernlenker Jürgen Hambrecht, zum Frühstück.
Derweil wird in Berlin heftig über das Krisenmanagement Guttenbergs diskutiert. Der sieht einen Ansatzpunkt für Verbesserungen offenbar auch in seinem nächsten ministeriellen Umfeld. Jedenfalls klagte er dem Vernehmen nach in einer Sitzung des Unionsfraktionsvorstandes über einen schleppenden Kommunikationsfluss. So war Guttenbergs Staatssekretär Thomas Kossendey mit einem unvollständigen Sprechzettel ausgestattet, als es um die Hintergründe des Todesschusses vom 17. Dezember in Afghanistan ging. Brav verkündete der Ministervertreter die Version vom Tod beim Waffenreinigen, obwohl längst ermittelt worden war, dass ein Soldat beim spielerischen Hantieren die Waffe gezielt auf seinen Kameraden gehalten haben könnte.
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Aufräumen im Ministerium
Es steht deshalb zu erwarten, dass Guttenberg spätestens mit der Bundeswehrreform auch im Ministerium kräftig aufräumt. Hunderten von Stellen droht die Streichung. Als Beispiel nannte Guttenberg selbst das Erlebnis, dass ihn eine Vorlage mit der Aufschrift "eilt sehr" erreicht habe, die vorher dreieinhalb Monate in seinem Ministerium kursierte und 35fach gegengezeichnet worden war.
Zu den drei aktuellen Vorgängen muss Guttenberg an diesem Mittwoch im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen. Beim Tötungsdelikt in Afghanistan wird er nachzuweisen versuchen, dass verschiedene Abgeordnete von Anfang an auch die vollständige Version erhalten haben. Eine endgültige Bewertung wird noch lange auf sich warten lassen, da die Staatsanwaltschaft in Gera gerade erst das Ermittlungsverfahren aufgenommen hat.
Gorch Fock "kein Mädchenpensionat"
In der Affäre der geöffneten Feldpostbriefe bleibt Guttenberg gefordert. Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus beharrte gestern auf seiner Darstellung, dass Briefe von Soldaten "systematisch" geöffnet worden seien. Außerdem berichtete er, dass inzwischen auch aus anderen Einheiten ähnliche Hinweise einliefen. Inzwischen stehe fest, dass USB-Sticks und Speicherkarten aus den Briefen an Angehörige oder Freunde entwendet wurden. "Ich möchte schon wissen, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen ist", mahnte Königshaus an.
In der Unionsfraktion gab es noch am Dienstag eine leidenschaftliche Diskussion über die Vorfälle an Bord des Segelschulschiffs "Gorch Fock". Für Verwunderung sorgte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck. Die brisanten Details über die Ausbildung auf dem Schiff kommentierte der CDU-Politiker nach Angaben von Teilnehmern mit den Worten: "Ein Kriegsschiff ist kein Mädchenpensionat."
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Quelle: RP
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