| 18.33 Uhr

Krawalle beim G20-Gipfel
Scholz weist Kritik an der Vorbereitung des Treffens zurück

G20-Gipfel in Hamburg: Olaf Scholz weist Kritik an der Vorbereitung zurück
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). FOTO: dpa, dan pat
Hamburg. Vor rund vier Monaten hielten die schweren Krawalle beim G20-Gipfel ganz Hamburg in Atem. Nun hat der Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Kritik an der Vorbereitung des Treffens erneut zurückgewiesen. Sämtliche Sicherheitsbehörden hätten dem Gipfel vorher zugestimmt.

Noch Ende Mai hätten bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Chefs aller deutschen Sicherheitsbehörden und der Hamburger Polizei bejaht, dass "der Gipfel durchgeführt werden kann", sagte Scholz am Donnerstag bei seiner ersten Anhörung in dem von der Bürgerschaft der Hansestadt eingerichteten Sonderausschuss zu den Ausschreitungen.

Bei der Vorbereitung des Gipfels habe "das ganze Expertenwissen der Bundesrepublik Deutschland - der Sicherheitsbehörden des Bundes, der Länder - Einfluss gefunden auf die Entscheidungen, die getroffen wurden", sagte Scholz. "Wir sind gemeinsam im Senat und im Gespräch mit der Bundeskanzlerin, dem Bundesinnenminister und den Spitzen der Sicherheitsbehörden davon ausgegangen, alles Menschenmögliche getan, Gefahren analysiert und die nötigen Vorbereitungen getroffen zu haben, damit die Sicherheitsstrategie aufgeht."

"Dinge geschehen, die wir nicht hätten erleben wollen"

Es seien jedoch "Dinge geschehen, die wir alle nicht hätten erleben wollen", sagte Scholz mit Blick auf die Krawalle. "Die Angst, ja der Terror, den die Gewalttäter verbreitet haben, steckt vielen von uns noch in den Knochen - auch mir." Es sei trotz seiner sogenannten Sicherheitsgarantie im Vorfeld des Gipfels und "trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten", gestand Scholz ein. "Dafür, dass das geschehen ist, bitte ich die Hamburger um Entschuldigung." Er bekannte zudem: "Die Angst, ja der Terror, die die Gewalttäter verbreitet haben, stecken vielen von uns noch in den Knochen, auch mir."

Während des Gipfels hatte es trotz des Einsatzes von mehr als 20.000 Polizisten schwere Ausschreitungen gegeben, der Senat um Scholz geriet deshalb massiv in die Kritik. Die Hamburger Bürgerschaft richtete zur Aufarbeitung der Ereignisse mit den Stimmen der Regierungsparteien SPD und Grüne einen Sonderausschuss ein. Dabei handelt es sich nicht um einen Untersuchungsausschuss. In dem Gremium soll Scholz nach der Anhörung vom Donnerstag noch zwei weitere Male befragt werden.

(ate/afp)
 
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