SPD-Chef zu möglichen Koalitionen: Gabriel: Piraten gefährden Rot-Grün
zuletzt aktualisiert: 24.10.2011 - 06:16Berlin (RPO). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht in den Erfolgen der Piratenpartei eine Gefahr für eine rot-grüne Mehrheit. "Natürlich gefährden starke Piraten Rot-Grün", sagte Gabriel in einem Interview.
"Das muss 2013 jeder Wähler wissen: Wer die Piraten wählt, hilft CDU/CSU und FDP an der Regierung zu bleiben." Gabriel sagte, eine Koalition der SPD mit der Piratenpartei sei unwahrscheinlich. "Ich glaube, dass die Piraten das selbst gar nicht für möglich halten", sagte er. "In diesem Punkt scheint mir ihr Urteil sehr realistisch zu sein", so Gabriel gegenüber der Zeitschrift "Super Illu".
Zudem sieht Gabriel seine Partei nicht als einzigen möglichen Partner der Grünen. Die SPD kämpfe zwar für eine rot-grüne Koalition, wenn es für Rot-Grün 2013 aber nicht reichen sollte, wären die Grünen aber vermutlich bereit, mit der CDU/CSU zu koalieren.
"Deshalb muss jeder SPD wählen, der 2013 eine andere Regierung will", sagte Gabriel. Eine SPD-geführte Regierung werde die Epoche des Marktradikalismus beenden und den Wandel zur sozialen und umweltgerechten Marktwirtschaft vollziehen.
Gabriel sagte, ein Bündnis seiner Partei mit den Grünen sei keine Liebesheirat. "Ich liebe nur meine Lebensgefährtin", versicherte er. "Zu Bündnissen zwischen Parteien habe ich ein ganz rationales Verhältnis." Zwischen SPD und Grünen gebe es große Übereinstimmungen, etwa in der Bildungs- und Sozialpolitik. Aber es bestünden auch Unterschiede. "Wir sind der Meinung, dass Deutschland auf große Infrastrukturprojekte nicht verzichten kann, wenn wir als Industriestaat erfolgreich bleiben wollen", sagte der SPD-Vorsitzende. "Die Grünen sehen das gelegentlich anders."
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