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Stellungskampf hinter den Kulissen bei FDP: Geheimrunde berät Zeit nach Westerwelle
(RP). In der FDP hat offenbar der Stellungskampf für die Zeit nach Guido Westerwelle begonnen. Führende Liberale bereiten sich nach Informationen unserer Redaktion aus Parteikreisen in einer regelmäßig tagenden Strategierunde auf einen Umbruch in der Partei vor.
Dazu gehören unter anderem FDP-Vize und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Generalsekretär Christian Lindner, Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr, Justiz-Staatssekretär Max Stadler, Umweltpolitiker Michael Kauch und die stellvertretende Fraktionschefin Miriam Gruß. "Maxwell"-Runde nennt sich der Zirkel. So heißt der abgelegene Berliner Edel-Italiener, bei dem sich die Gruppe trifft.
Bei der Zusammenkunft am 18. September sollen sich die Teilnehmer auch kritisch mit der Rolle des Vorsitzenden Guido Westerwelle auseinandergesetzt haben. Sie zählen sich zum sozial-liberalen Flügel und drängen seit Jahren auf eine "strategische Öffnung" und eine thematisch breitere Ausrichtung der Partei. Die FDP müsse sich stärker den Bürgerrechts-Themen, der Familien- und Sozialpolitik sowie der Ökologie widmen, sagt ein Mitglied der Runde.
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"Das hat die jetzige Parteispitze leider verkümmern lassen." Die Bedeutung des Zirkels dürfe man aber nicht überbewerten. "Es geht um einen Meinungsaustausch, nicht um ein Machtinstrument." Der Parteivorsitzende ist über Inhalte und Termine der Runde indes nicht informiert.
Als personelle und inhaltliche Anführer einer "neuen, sympathischen FDP" sehen die "Maxwell"-Mitglieder Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philipp Rösler.
Als Parteichef kommen die beiden aber noch nicht in Frage. Sollte die FDP bei den vier im März anstehenden Landtagswahlen verlieren, soll daher FDP-Vize Leutheusser-Schnarrenberger als Übergangsvorsitzende ins Spiel gebracht werden. Lindner steht bisher loyal zu seinem Förderer Westerwelle und soll der Runde signalisiert haben, dass er nur als "Gastmitglied" auftreten könne.
Gegründet wurde der Kreis vor einigen Jahren von dem FDP-Umweltpolitiker Michael Kauch als Bindeglied zwischen dem Sozialflügel der FDP und der SPD. Man wollte einen dauerhaften Gesprächsfaden ermöglichen und künftige Koalitionen vorbereiten.
Nach dem schwarz-gelben Wahlsieg 2009 wurden aber keine SPD-Politiker mehr in den vertraulichen FDP-Zirkel eingeladen.
Quelle: RP
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