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Bundeswehr-Eklat: General klagt sich nach Entlassung selber an
Berlin (rpo). Für den stellvertretenden Inspekteur des Heeres, Jürgen Ruwe (59), sowie den stellvertretenden Generalispekteur Hans-Heinrich Dieter (58) ist die Karriere bei der Bundeswehr vorzeitig beendet. Verteidigungsminister Franz Josef Jung entließ die beiden Soldaten in den Ruhestand. Kurz nach der Entlassung hat Dieter ein gerichtliches Verfahren gegen seine eigene Person beantragt.
Dieter war seit 21. Januar 2004 Stellvertreter des Generalinspekteurs und Inspekteur der Streitkräftebasis. Ruwe war erst am 1. März 2005 zum stellvertretenden Inspekteur des Heeres ernannt worden. Den Generalen wird intern die Verletzung von Dienstgeheimnissen vorgeworfen, Offizierskreise gehen indes von einem Zerwürfnis zwischen den Generalen und dem Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan aus.
Beide Generale hatten mehrfach Schneiderhans Reformpläne kritisiert und ihm vorgeworfen, seine Macht zu Lasten der Inspekteure der Teilstreitkräfte ausbauen zu wollen. Aus Offizierskreisen war zudem zu erfahren, dass sich Schneiderhan, der sich gut mit Jung verstehen soll, für die Entlassung der beiden Offiziere stark gemacht habe.
Vordergründig steht die Zwangspensionierung im Zusammenhang mit Ruwes Sohn, der an der Hamburger Bundeswehr-Universität studiert. Ihm wird vorgeworfen, bei einem Streit mit Kameraden auch rechtsradikale Äußerungen gemacht zu haben. General Dieter - als Inspekteur der Streitkräftebasis auch zuständig für die Universitäten der Bundeswehr - soll einen Vermerk über die Vorwürfe gegen Ruwes Sohn unberechtigterweise an seinen Generalsfreund weitergegeben haben.
Ruwe wies alle Vorwürfe zurück. In einem Brief an Jung hatte er betont, dass darin "allenfalls ein Verstoß gegen formale Bestimmungen zu erkennen ist". In einem der Nachrichtenagentur ddp vorliegenden Schreiben beklagte Ruwe, dass bei dem Vorgehen gegen ihn in eklatanter Weise die Grundsätze der Inneren Führung verletzt worden seien. Ruwe warnte Jung, bei einer Entlassung würde "das Vertrauen der Generalität in ihren Minister ohne Zweifel schweren Schaden nehmen".
Nach der Versetzung will Ruwe nun in die Offensive gehen. Der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) sagte der General, er werde es nicht hinnehmen, dass er mit einem schwerwiegenden Dienstvergehen belastet werde. Daher habe ein Disziplinarverfahren gegen sich beantragt und zugleich Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert aufgefordert, Strafanzeige zu erstatten. Damit solle aufgeklärt werden, wie die internen Informationen an die Öffentlichkeit gelangt seien.
In der Tageszeitung "Die Welt" räumte Ruwe ein, einen "formalen Fehler" begangen zu haben. Es sei aber "grotesk", diesen Fehler zur Grundlage für eine Entlassung zu machen. Er fügte hinzu: "Der tatsächliche Grund liegt darin, dass ich zu unbequem geworden war."
Quelle: afp
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