Guttenberg sucht nach weiteren Regelverstößen Generalinspektion der Bundeswehr
Berlin (RPO). Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nach den Vorfällen auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" und dem Tod eines Soldaten in Afghanistan eine umfassende Untersuchung über Regelverstöße in der Bundeswehr in Auftrag gegeben.
Die Gorch Fock - Schulschiff der Deutschen Marine
"Ich habe den Generalinspekteur beauftragt, eine Überprüfung in allen Teilstreitkräften vorzunehmen, inwieweit es in den letzten Jahren und auch jetzt noch Anhaltspunkte für Rituale gibt, die den Grundsätzen der Bundeswehr widersprechen, und mir zeitnah aufzuzeigen, welche Konsequenzen sich daraus ergeben müssen", sagte der Minister der "Bild am Sonntag".
Das gleiche gelte "für die Frage, ob es in Einzelfällen einen Zusammenhang zwischen Einsatzbelastung und Verstößen gegen Grundsätze der inneren Führung und Vorschriften gab, wie zum Beispiel den leichtfertigen Umgang mit Waffen". Guttenberg machte deutlich, dass er dies nicht für Massenphänomene halte. Er trete "entschieden all jenen entgegen, die die Bundeswehr unter einen Generalverdacht stellen", sagte er. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag auf Nachfrage, dass für die von Guttenberg angeordnete Untersuchung noch kein detaillierter Zeitplan vorliege.
Guttenberg will keine Fehler eingestehen
In scharfer Form wies Guttenberg die Forderung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zurück, persönliche Fehler einzugestehen. Dafür bestehe "jetzt kein Anlass". Guttenberg warf dem SPD-Politiker Hochmut vor: "Dem Oppositionsführer sollte nicht entgangen sein, dass ich Fehler, wenn ich sie begangen habe, selbst vor dem Deutschen Bundestag einräume, wie vor anderthalb Jahren in Zusammenhang mit dem Fall Kunduz." Steinmeier balanciere "auf dem schmalen Grat zum Hochmut, da er sich offenbar selbst für fehlerlos hält". "Ich kann mich jedenfalls nicht daran erinnern, dass er sich jemals öffentlich zu seinen Fehlern bekannt hätte", fügte der Minister hinzu.
Guttenberg trat auch den Vorwürfen entgegen, sein Haus habe den Bundestag über die näheren Umstände des Todes eines Soldaten in Afghanistan am 17. Dezember bewusst unzureichend oder gar falsch informiert. "Wenn einige Abgeordnete aus der Tatsache, dass es in diesem Zusammenhang eine unvollständige Meldung gab, den Versuch einer Vertuschung konstruieren wollen, ist dies schlicht unanständig", sagte der CSU-Politiker.
Delegation kannte Details zum Tod des Soldaten
Nach dem Unglücksfall im Dezember sei eine Delegation von 15 Bundestagsabgeordneten aus Union, SPD, Grünen und FDP ins afghanische Masar-i-Scharif gereist. Die Abgeordneten konnten nach Informationen der Zeitung mehrfach mit Soldaten sprechen können, die Detailkenntnisse von dem Todesschuss hatten. Den Parlamentariern sei geschildert worden, dass der Soldat sich nicht selbst tödlich verletzt hat, sondern von einer Kugel aus der Waffe eines Kameraden versehentlich getötet worden sei. Auch die Vermutung, dass der Schuss sich bei einem spielerischen, regelwidrigen Umgang mit der Waffe löste, wurde den Abgeordneten bei ihrem Besuch nicht verschwiegen.
Darüber hinaus berichtet die "Bild am Sonntag", dass die Familie des versehentlich erschossenen Bundeswehrsoldaten darum gebeten habe, von einer Strafverfolgung des Todesschützen abzusehen. Der Unglücks-Schütze und das Opfer seien seit langem eng befreundet gewesen, ihre Familien seien es heute noch.
